Der gestern vom Fraktionsvorsitz der AfD im Stuttgarter Landtag zurückgetretene Jörg Meuthen, der damit auch seinen Austritt aus der AfD erklärte, gründete zusammen mit seinen 12 ebenfalls ausgetretenen „Gesinnungsgenossen“ aus der alten AFD-Fraktion, eine neue Fraktion mit dem Namen „Alternative für Baden-Württemberg“. Damit schrumpft die zuvor mit 23 Abgeordneten stärkste Oppositionspartei gegen die grün-schwarze Regierung aus Grünen und der CDU auf 10 Abgeordnete zusammen.

Jörg Meuthen hat die neue Fraktion unter dem neuen Namen bereits bei der Landtagsverwaltung angemeldet und ihm sei, wie er sagte, eine schnelle juristische Prüfung zugesagt worden.

Die neue AfBaWu-Fraktion habe bereits eine Satzung und einen Vorstand. Der Vorsitzende sei er selbst. „Wir sind die wahre AfD“, betonte Meuthen. Zuvor hatte Frauke Petry, die die Bundespartei zusammen mit Meuthen bisher als Doppelspitze führte, die verbliebene 10-Mann starke AfD-(Rest-)Fraktion im Sturrgarter Landtag als einzig legitime AfD-Fraktion bezeichnet.


Wofgang Gedeon
 

Der Abgeordnete Wolfgang Gedeon, um dessen Ausschluss aus der Fraktion der Streit zwischen Gedeon-Befürworter und –Gegner wegen seiner in der Öffentlichkeit gemachten antisemitischen Äußerungen und der Verharmlosung des Holocosts im Dritten Reich entbrannt hatte, trat noch am späten Dienstagabend nach einem vierstündigen Gespräch mit Petry doch noch „freiwillig“ aus der AfD-Fraktion aus.

Mir seinem Austritt soll den Zerfall der AfD in Baden- Württemberg noch verhindert werden. Doch dafür könnte es inzwischen zu spät sein – trotz Frauke Petrys Appellen, denn Jörg Meuthen zeigt sich nicht kompromisbereit, seine Entscheidung rückgängig zu machen und zurück in den „Schoß“ der AfD zurückzukehren.

von

Günter Schwarz – 06.07.2016