Nach Ansicht der  EU-Wettbewerbskommissarin Margrethe Vestager ist augenblicklich die Haltung der Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) zur dänischen EU-Mitgliedschaft völlig unklar.

So hat der DF–Vorsitzende Kristian Thulesen Dahl angekündigt, er setzt sich für eine Volksabstimmung ein, die eine dänische Version zu der kommenden britischen Absprache mit der EU, zum Inhalt haben soll.

„Ich verstehe nicht, welcher Gedankengang dahinter steht. Ich finde, es ist sehr undurchsichtig, wie die Dansk Folkeparti zur EU-Frage steht“, sagt die EU-Kommissarin.

Thulesen Dahl sagte, dass er sich für Dänemark keinen Austritt aus der EU wünsche, aber dennoch wünsche er eine neue Art der Zusammenarbeit. Nur aus diesem Grund fordert er die Volksabstimmung darüber, ob Dänemark sich gegenüber der EU ähnlich platzieren soll wie Großbritannien.

„Dann kann er die Dänen auch genauso gut einfach fragen, ob sie in der EU bleiben wollen oder nicht“, argumentiert Vestager, die die DF auch für die letztjährige Volksabstimmung über das Parallelabkommen über die Europol kritisiert.

„Es ist immer noch vollkommen offen, ob das überhaupt funktionieren wird. Allein die technischen Hürden für eine Umsetzung einer Vplksabstimmung sind sehr hoch. Ich kann absolut nicht nachvollziehen, dass die DF in dieser Hinsicht soviel Zuversichtlichkeit ausstrahlt.“

von

Günter Schwarz – 22.07.2016