15 Häftlinge aus dem US-Gefangenenlager Guantanamo sind in die Vereinigten Arabischen Emirate abgeschoben worden. Es handelt sich um die größte Freilassung seit Jahren. Damit sinkt die Zahl der verbliebenen Häftlinge auf 61.

Die USA haben für 15 Männer aus dem Gefangenenlager Guantanamo auf Kuba eine neue Unterbringung gefunden. Die Vereinigten Arabischen Emirate hätten sich zur Aufnahme der Häftlinge nach jahrelanger Gefangenschaft bereit erklärt, teilte das Außenministerium in Washington mit. Es handelt sich um die umfangreichste Freilassung seit Jahren. Die US-Regierung dankte den Emiraten für die „humanitäre Geste“ und für die „Bereitschaft, die Bemühungen der USA zur Schließung des Haftlagers zu unterstützen“, wie es in einer Erklärung des Pentagon hieß.

Republikaner torpedieren Obamas Versprechen

Nach der Entlassung der zwölf Gefangenen aus dem Jemen sowie drei weiterer aus Afghanistan sind nach Angaben des US-Verteidigungsministeriums noch 61 Personen in Guantanamo inhaftiert. Die US-Direktorin für nationale Sicherheit und Menschenrechte bei Amnesty International, Naureen Shah, bezeichnete die Überführung der 15 Gefangenen als ein „kraftvolles Zeichen, dass es Präsident Obama ernst meint mit der Schließung von Guantanamo, bevor er aus dem Amt scheidet“.

US-Präsident Barack Obama hatte die Schließung von Guantanamo bei seinem Amtsantritt Anfang 2009 versprochen. Rechtliche Probleme und heftiger Widerstand im Kongress und in der Öffentlichkeit verhinderten aber, dass er das Versprechen erfüllte. Das Parlament verweigerte die finanziellen Mittel für die Abwicklung des Lagers und blockierte die Verlegung von Guantanamo-Häftlingen in andere US-Gefängnisse. Vor allem die oppositionellen Republikaner stellten sich quer.

Ohne Anklage in Haft

Viele der Häftlinge gelten inzwischen als ungefährlich. Dennoch werden sie dort seit Jahren ohne Rechtsgrundlage, ohne Anklage und unter fragwürdigen Bedingungen festgehalten. Die USA bemühen sich, Länder zu finden, die zu einer Aufnahme bereit sind. Nach den Terroranschlägen vom 11. September 2001 hatten die USA rund 780 Häftlinge in das Lager gebracht. Zu den noch in Guantanamo verbleibenden Häftlingen gehört auch der mutmaßliche Drahtzieher und Chefplaner der Terroranschläge vom 11. September 2001 in New York und Washington, Khalid Scheich Mohammed.

von

Günter Schwarz – 17.08.2016