Heute wählen die Briten ein neues Parlament. Die wichtigsten Fragen zu Wahlsystem und dem Donnerstags-Termin. Der Wahlausgang und damit das Ergebnis dürfte nacgh der Stimmenauszählung morgen früh am Freitag vorliegen.

Was wählen die Briten? Die britische Bevölkerung wählt ein neues Parlament, das „House of Commons“ oder Unterhaus. Es gilt alle 650 Sitze neu zu besetzen. Das Unterhaus ist die einzige britische Parlamentskammer, deren Zusammensetzung die Bevölkerung bestimmt. Sie beschließt alle Gesetze des Vereinigten Königreichs. Dagegen kann das Oberhaus oder das „House of Lords“ Gesetzesentscheide lediglich hinauszögern.

Wer steht zur Wahl? Die Parlamentswahlen sind in Großbritannien vorwiegend ein Kampf zwischen den beiden größten Parteien. Auf der einen Seite sind dies die Konservativen Tories und auf der anderen Seite die Labour-Partei, die Sozialdemokraten. Aktuell besetzen diese beiden Parteien zusammen über 85 Prozent der Sitze im Parlament. Die kleineren Parteien spielen bei den Wahlen keine große Rolle.

Nach welchem Wahlsystem wird gewählt? Das Parlament wird nach einem reinen Mehrheitssystem in Einer-Wahlkreisen gewählt. Wer in einem Wahlkreis mehr Stimmen holt als alle seine Mitbewerber, erhält einen Sitz im Parlament. Die Stimmen der unterlegenen Kandidaten verfallen, gehen also nicht an die Partei. Dadurch haben kleinere Parteien nur geringe Chancen auf einen Sitz.

Weshalb schon wieder Wahlen? Ordentliche Neuwahlen hätten erst 2020 angestanden. Aktuell haben die Tories von Premierministerin Theresa May nur eine hauchdünne Mehrheit im Parlament. Dies ist ungünstig für die Brexit-Verhandlungen mit der EU. Von den Neuwahlen erhofft sich May eine größere Mehrheit, um mit innenpolitischer Rückendeckung in die Verhandlungen zu steigen.

Welcher Wahlausgang hätte einen Regierungswechsel zur Folge? Der Regierungschef wird in Großbritannien von der Queen ernannt. Diese muss gemäß einer ungeschriebenen Übereinkunft den Präsidenten der stärksten Partei mit der Regierungsbildung beauftragen. Theresa May wird deshalb nur im Amt verbleiben können, wenn die Konservativen stärkste Kraft im Unterhaus bleiben.

Wer ist Theresa Mays Herausforderer? Der Mann, der der Premierministerin gefährlich werden könnte, heißt Jeremy Corbyn. Der Chef der Labour-Partei politisiert am linken Rand der Sozialdemokraten. Gerade weil er sich in gewissen Themen oft auch gegen die eigene Partei wendet, gilt er bei den Wählern als ehrlicher Politiker. Junge Briten sehen ihn als Hoffnungsträger. Viele jubeln ihm zu, ähnlich wie dies junge Amerikaner bei Bernie Sanders taten.

Weshalb wählen die Briten an einem Donnerstag? Im Vereinigten Königreich ist es Tradition, an einem Donnerstag zu wählen. Seit 2011 ist dieser Wochentag für die landesweiten Parlamentswahlen gesetzlich festgelegt. Über die Entstehung der Tradition der Donnerstags-Wahlen gibt es nur Theorien. Eine davon besagt, dass an einem Sonntag der Pfarrer zu viel Einfluss auf die Wähler nehmen könnte.

von

Günter Schwarz – 08.06.2017