(København) – Ein neues parlamentarisches Jahr beginnt heute, und aus diesem Anlass hält der amtierende dänische Statsminister (Ministerpräsident) Lars Løkke Rasmussen die Eröffnungsrede vor den Abgeordneten des Folketings auf Schloss Christiansborg.

Damit sind die Sommerferien des Parlaments beendet, und die Politiker sammeln sich wieder im Plenarsaal, um ihre parlamentarische Arbeit aufzunehmen und u. a. über Gesetzgebungsvorschläge zu diskutieren und über parlamentarische Mehrheiten für oder gegen diese zu kämpfen.

Das parlamentarische Jahr beginnt damit , dass Premierminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre) die traditionelle Eröffnungsrede hält, in der er auch seine Einschätzung für den Zustand des Reiches abgibt. Die Eröffnungsrede findet unter der Anwesenheit der Königin, Dronning Margrethe II., und der königlichen Familie statt, die aus dem königlichen Palast hinüber zum Folketing kommen.

Das Programm für den Tag sieht wie folgt aus:

10:00 Uhr – Gottesdienst für die Abgeordneten in der Christiansborg Schlosskirche.


Vor der Eröffnungsrede im Folketing gibt es für die Abgeordneten einen kurzen Gottesdienst in der Schlosskirche Christiansborg
11.40 Uhr – Die Königin und die anderen Mitglieder des königlichen Hauses kommen ins Schloss Christiansborg und werden von der parlamentarischen Vorsitzenden (Folketingspräsidentin) Pia Kjærsgaard (Dansk Folkeparti /DF) empfangen.

Sie begrüßt die Mitglieder des königlichen Hauses an der Treppe vor Christiansborg und geleitet sie ins Parlament:

        Die parlamentarische Vorsitzende, Pia Kjærsgaard, begleitet die Königin, Dronning Margrethe II..
        1. Vizepräsident Henrik Dam Kristensen (Socialdemokraterne / S) begleitet den Kronprinzen Frederik.
        2. Vizepräsident, Kristian Pihl Lorentzen (Venstre / V), begleitet die Kronprinzessin Mary.
        3. Vizepräsident Christian Juhl (Enhedslisten / EL), begleitet Prinz Joachim
        4. Vizepräsident, Leif Mikkelsen (Liberal Alliance / LA), begleitet Prinzessin Marie
        Der parlamentarische Direktor Carsten U. Larsen begleitet die Prinzessin Benedikte


Es ist die parlamentarische Vorsitzende, Pia Kjærsgaard, der die Ehre zuteil wird, die königliche Familie begrüßen zu dürfen
Die Parlamentssitzung beginnt
Das Parlamentssitzung im Plenarsaal wird von dem dienstältesten Abgeordneten geleitet, und auch dieses Jahr ist es wieder Bertel Haarder (Venstre), der seit 36 ​​Jahren Parlamentsmitglied ist.

Der erste Punkt auf der Tagesordnung ist die Wahl des parlamentarischen Vorsitzenden. Es wird erwartet, dass Pia Kjærsgaard von der Dansk Folkeparti, die das Amt im vergangenen Jahr bereits inne hatte, auch heute wieder auf diesen Posten gewählt wird. Anschließend werden die vier Vizepräsidenten gewählt.

Danach wird der Statsminister, Ministerpräsident Lars Løkke Rasmussen (Venstre), das Wort ergreifen, um seine Eröffnungsrede zu halten, die eine Art Regierungserklärung ist. Der Rede sind einige strenge Grenzen über das gesteckt, was die Rede enthalten sollte. Nach der Verfassung muss der Statsminister in seiner Rede über den derzeitigen Ist-Zustand des Reiches sprechen und einiges von dem präsentieren, welche der bevorstehenden Initiativen er mit seiner Regierung ergreifen will.

Es gibt keine Debatte nach der Rede des Statsministers im Folketing. Dieses wird dann am Donnerstag geschehen, wenn die Eröffnungsdebatte des Folketings stattfinden wird.

von

Günter Schwarz – 03.10.2017