(Berlin) – Nicht nur in der Berliner SPD formiert sich Widerstand dagegen, dass Andrea Nahles kommissarische Bundesvorsitzende der Partei wird. In der Basis der SPD-Mitglieder rumort es gegen die „einsamen Entscheidungen“ der Parteiführung, die jeglichen Respekt gegenüber demokratischer Gepflogenheiten vermissen lassen.

Der Berliner SPD-Landesvorstand war am Montagabend nahezu einhellig der Auffassung, dass zunächst einer der Stellvertreter oder Stellvertreterinnen von Martin Schulz die Partei führen sollte. Das Spitzengremium der Berliner SPD wünscht sich ein ordentliches Verfahren, entsprechend den Parteistatuten. Wenn Martin Schulz am Dienstag wie erwartet sein Amt zur Verfügung stellt, soll nach Auffassung der Berliner Genossen einer der regulären Stellvertreter übernehmen und nicht automatisch Fraktionschefin Nahles.

Diese Forderung will der Landesvorsitzende und Regierende Bürgermeister Michael Müller im Präsidium und im Bundesvorstand vorbringen. Gleichzeitig betonen führende Genossen, dass dieses kein Votum gegen Nahles an der Spitze der Partei sei. Nahles genieße breite Unterstützung auch in der Berliner SPD. Eine Amtsübernahme quasi im „Hauruckverfahren“ hält der Landesvorstand aber für den falschen Weg, zumal dieser rechtlich äußerst umstritten ist.

Angesichts der Personalquerelen in ihrer Partei hat überraschenderweise die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange ihre Kandidatur für den SPD-Bundesvorsitz angekündigt. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Schreiben Langes an den Bundesvorstand der Sozialdemokraten hervor. „Ich werbe für eine Basiskandidatur und möchte den Mitgliedern wieder eine Stimme geben und sie an diesem Entscheidungsprozess ernsthaft beteiligen“, begründete die 41-Jährige ihren Schritt. Damit könnte Lange gegen Fraktionschefin Andrea Nahles antreten, die bereits an diesem Dienstag kommissarisch den Parteivorsitz übernehmen könnte.

Lange schrieb in dem am Montagabend auf ihrer Website veröffentlichten Brief weiter, sie wolle den Mitgliedern wieder das Gefühl geben, „dass sie es sind, die die Stimmung und die Richtung der Partei bestimmen“. Das wäre auch ein erster Schritt, „die SPD wieder zu dem zu machen, was sie einst war: eine stolze Partei der sozialen Gerechtigkeit.“

von

Günter Schwarz – 13.02.2018