(Berlin) – SPD-Chef Martin Schulz gab gestern Abend den Parteivorsitz der SPD mit sofortiger Wirkung ab und nicht erst nach Ende des Mitgliederentscheids der Sozialdemokraten über die GroKo. Das erklärte er auf einer Pressekonferenz in Berlin. Die derzeitige Fraktionsvorsitzende der SPD im Bundestag, Andrea Nahles, soll, so Schulz, die nächste Parteivorsitzende werden.

Nach dem Rücktritt von Martin Schulz soll entgegen seinem Wunsch und nach außerordentlichen Querelen innerhalb der Partei, den Parteivorsitz bis zur Wahl eines/einer neuen Vorsitzenden kommissarisch schon Nahles zu übergeben, jetzt dessen Stellvertreter, der Hamburger Bürgermeister Olaf Scholz, die Parteiführung kommissarisch übernehmen. Das beschloss der SPD-Vorstand am Dienstagabend, wie die Deutsche Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen erfuhr. Am 22. April soll ein Sonderparteitag den regulären Nachfolger wählen – die Parteispitze hat dafür Fraktionschefin Andrea Nahles nominiert.

In der SPD regte sich Widerstand gegen einen schnellen Wechsel an der Parteispitze – ohne Beteiligung der Basis. Die Flensburger Oberbürgermeisterin Simone Lange hat in einem Brief an den SPD-Landesvorstand und -Bundesvorstand bereits am Montagaband ihre Kandidatur für den Bundesvorsitz der Sozialdemokraten angekündigt und sich als Alternative zu der vom SPD-Präsidium favorisierten Andrea Nahles ins Spiel gebracht.

von

Günter Schwarz – 14.02.2018