(Berlin) – Die Frist im Handelsstreit zwischen den USA und Europa ist in um Mitternacht zum heutigen Dienstag des 1. Mais abgelaufen. Der US-Präsident Donald Trump gab eine Aussetzung der Strafzölle auf Stahl und Aluminium bis zum 1. Juni bekannt. Die Entscheidung fiel in Washington nur wenige Stunden vor Inkrafttreten der Zölle um Mitternacht (Ortszeit / 06:00 Uhr MESZ) Bis zu dem Termin sollen Verhandlungen darüber beendet werden. Weitere Aufschübe soll es laut Trumps Ankündigung nicht geben.

Die Bundesregierung hat die neue Schonfrist der USA für die EU-Staaten bei Strafzöllen auf Stahl oder Aluminium „zur Kenntnis genommen“. Das teilte die stellvertretende Regierungssprecherin Martina Fietz in einer verbreiteten Erklärung mit. Grundsätzlich erwarte die Bundesregierung weiterhin eine dauerhafte Ausnahme. US-Präsident Donald Trump hatte den EU-Staaten bei den drohenden Einfuhrzöllen auf Stahl und Aluminium einen weiteren Aufschub bis 1. Juni gewährt.

Ein Monat – so viel Zeit bleibt neben der EU auch Mexiko und Kanada noch, um sich auf die US-Strafzölle auf Stahl und Aluminium einzustellen. Diese würden kommen, so US-Präsident Donald Trump, sollte Europa sich nicht zu Importobergrenzen bereiterklären.

Das lehnten die europäischen Länder bisher konsequent ab. Stattdessen pocht die EU – insbesondere Deutschland und Frankreich – auf eine „dauerhafte Ausnahme“ und formulierte zur Sicherheit schon eine Liste der Gegenmaßnahmen.

von

Günter Schwarz – 01.05.2018