Der Politiker und derzeitige Statsminster (Premierminister) Dänemarks, Lars Løkke Rasmussen (Venstre / Rechtsliberale Partei), wird am 15. Mai 1964 im jysk (jütländischen) Vejle geboren und feiert heute seinen 54. Geburtstag.

Lars Løkke Rasmussen ist ein dänischer Politiker der Partei Venstre und seit 28. Juni 2015 Statsminister und Regierungschef Dänemark. Dieses Amt hatte er bereits von 2009 bis 2011 inne. Er steht der amtierenden Regierung Lars Løkke Rasmussen III vor, die als Minderheitsregierung von der rechtspopulistischen Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) gestützt wird.

Lars Løkke Rasmussen wurde als Sohn einer Hausfrau und eines Rechnungsprüfers in Vejle in Sønderjylland (Südjütland) geboren. 1971 zog die Familie nach Græsted nördlich Københavns. 1983 erlangte Løkke die allgemeine Hochschulreife. 1992 schloss er sein Studium der Rechtswissenschaften an der Universität København ab. Von 1990 bis 1995 arbeitete Løkke als selbstständiger Berater. Er ist seit 1989 mit der Färingerin Sólrun Jákupsdóttir Petersen verheiratet. Zusammen haben sie drei Kinder. 2012 zog die Familie von Græsted nach København. Bedingt durch die Herkunft seiner Frau hält sich Løkke häufig auf den Færøerne (Färöer-Inseln) auf. Die Kinder des Paares lernen die färöische Sprache.

Name

Lars Løkke Rasmussen ist nach Poul Nyrup Rasmussen und Anders Fogh Rasmussen der dritte dänische Ministerpräsident, der den Nachnamen „Rasmussen“ trägt, ohne mit einem seiner beiden Vorgänger verwandt zu sein. Aufgrund solcher Häufung ist es in Dänemark üblich, Personen mit ihrem Mittelnamen zu unterscheiden: Nyrup Rasmussen, Fogh Rasmussen und Løkke Rasmussen. Als Kurzbezeichnungen werden Vor- und Mittelname oder nur der Mittelname benutzt: Lars Løkke bzw. nur Løkke. Løkke ist in diesem Fall der Geburtsname der Mutter.

Politische Laufbahn

1986 wurde Løkke zum Vorsitzenden der Jugendorganisation seiner Partei, „Venstres Ungdom“, gewählt. Diesen Posten behielt er bis 1989. Ebenfalls 1986 zog er in den Stadtrat der damaligen Kommune Græsted-Gilleleje ein, wo er 1994 zum Ersten Stellvertretenden Bürgermeister aufstieg und 1998 zum Amtsbürgermeister des damaligen Amtes Frederiksborg, dessen Teil Græsted-Gilleleje war. 1998 wurde er zudem stellvertretender Venstre-Parteichef unter Anders Fogh Rasmussen.

Nach dem Wahlsieg Foghs 2001 holte dieser Løkke als Innen- und Gesundheitsminister in die neue Regierung. Løkke war maßgeblich an der Ausarbeitung der Strukturreform beteiligt, durch die 2007 die 271 dänischen Kommunen zu 98 zusammengefasst, die Ämter aufgelöst und stattdessen fünf vor allem für die Gesundheitsversorgung zuständige Regionen geschaffen wurden. Auch nach der Folketingswahl 2005 blieb Løkke Gesundheitsminister und forcierte u. a. den Ausbau des privaten Krankenhaussektors, u. a. in dem er die Möglichkeiten der Krankenhauswahl für Patienten ausweitete.

Nach der Folketingswahl 2007 arbeitete er als Finanzminister im dritten Kabinett Fogh Rasmussen.

Nachdem sich die NATO-Mitgliedsländer auf Anders Fogh Rasmussen als neuen NATO-Generalsekretär verständigt hatten, stand Lars Løkke Rasmussen als Nachfolger in Regierung und Partei fest. Die Ernennung durch die Königin fand am 5. April 2009 statt. Er setzte die Koalitionsregierung aus Venstre und Det Konservative Folkeparti (Konservative Volkspartei) fort, die für Mehrheiten im Parlament weiterhin auf die rechtspopulistische Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) angewiesen war.

Im August 2011 kündigte Løkke Neuwahlen an, die zwei Monate früher als geplant am 15. September 2011 stattfanden. Zwar konnte seine Partei Stimmengewinne verbuchen, das von Løkke angeführte Mitte-rechts-Bündnis verpasste aber eine parlamentarische Mehrheit. Løkke reichte daraufhin am 16. September 2011 seinen Rücktritt ein. Am 3. Oktober schied Løkke mit der Ernennung seiner Nachfolgerin Helle Thorning-Schmidt (Socialdemokraterne) durch Dronning Margrethe II. aus dem Amt.

Bei der Folketingswahl 2015 wurde Løkkes Partei Venstre nur noch drittstärkste Partei hinter den Sozialdemokraten und der Dänischen Volkspartei. Dennoch konnte der sogenannte „Blaue Block“ aus Venstre, Dansk Folkeparti, Liberale Alliance und Konservativen die Mehrheit der Stimmen auf sich vereinigen, so dass Venstre unter Løkkes Führung wiederum Regierungspartei wurde. Er wurde zum zweiten Mal Statsminister.

Kontroversen

Als Vorsitzender der Venstre-Jugend organisierte Løkke 1988 eine Spendensammlung, bei der 600.000 Dänische Kronen für den Aufbau von Bildungseinrichtungen in der von den sowjetischen Streitkräften kontrollierten afghanischen Provinz Kunar gesammelt wurde. Der 25-Jährige führte die Delegation an, die die Mittel nach Afghanistan brachte. Ein in der Zeitschrift „Se & Hør“ veröffentlichtes Foto zeigt Løkke in afghanischer Kleidung und mit einem Kalaschnikow-Sturmgewehr in den Händen neben einigen Mudschaheddin-Kämpfern.

Auch an diese Vorgänger der Taliban sollen Teile des Geldes geflossen sein. Nach den Vorfällen des 11. September 2001 am World Trade Center in New York wurde das Foto in dänischen Medien wiederveröffentlicht. Die politische Linke Dänemarks kritisierte daraufhin die Solidaritätsbekundungen Venstres für die USA und deren Krieg gegen den Terror angesichts der jahrelangen Unterstützung der Partei für islamistische Gruppen im Kampf gegen die Sowjetunion.

2009 kam der dänische Rechnungshof zu dem Schluss, dass Løkke in seiner Zeit als Gesundheitsminister den Privatkrankenhäusern zu viel Geld zukommen ließ, indem er die vom Staat zu zahlenden Behandlungspreise für von Privatanbietern vom überlasteten öffentlichen System übernommene Patienten zu hoch angesetzt hatte. Der Skandal lag nach Ansicht der Opposition auch darin, dass Løkke zunächst drastische Einsparungen im öffentlichen Gesundheitswesen angeordnet und zugleich die private Konkurrenz u. a. durch die Zufuhr von Patienten gefördert hatte.

Ebenfalls 2009 wurde Løkkes Verhandlungsführung während der Schlusssitzung der UN-Klimakonferenz in København im Dezember 2009 von Beteiligten als chaotisch kritisiert.

International umstritten war Løkkes Vorstoß im Mai 2011, Kontrollen an den Landesgrenzen zu Deutschland und Schweden wieder einzuführen. Die Kontrollen sollten der Abwehr von Kriminellen und illegalen Einwanderern dienen, wurden aber als Verstoß gegen das Schengener Abkommen und als Zugeständnis an die Dansk Folkeparti kritisiert.

Über politische Kontroversen hinaus war Løkke in mehrere Ungereimtheiten verwickelt. So hat er sich in seiner Zeit als Amtsbürgermeister Ausgaben von insgesamt fast 150.000 Kronen (20.140 Euro) aus öffentlichen Mitteln erstatten lassen, ohne dass diese einen Bezug zu seinem Amt hatten, darunter u. a. Zigaretten und Fahrtkosten. Løkke zahlte das Geld später teilweise zurück bzw. spendete entsprechende Beträge für wohltätige Zwecke.

2012 wurde bekannt, dass Løkke sich in seiner ersten Amtszeit als Regierungschef eine Raucherkabine in sein Büro hat einbauen lassen. Die Rechnung über 154.000 Kronen (20.650 Euro) wurde aus öffentlichen Mitteln bezahlt. Nach Bekanntwerden des Umstandes kündigte Løkke an, den Betrag zurückzubezahlen. 2015 wurde darüber berichtet, dass auf Løkkes Reisen mit der für den Regierungschef vorgesehenen Challenger der dänischen Luftstreitkräfte „auffällig viel Alkohol“ konsumiert worden sei.

von

Günter Schwarz – 15.05.2018