(Kiel / La Valetta / Rom) – Nach 6-tägigger Ungewissheit ist Rettung in Sicht. Das deutsche Hilfsschiff „Lifeline“ mit 230 Flüchtlingen an Bord darf einem Telefonat zwischen dem Italienischen Ministerpräsidenten Giuseppe Conte und maltesischen Regierungschef Joseph Muscat nun doch in Malta unter der Bedingung anlegen, dass die Flüchtlinge von anderen europäischen Staaten aufgenommen werden.

Etwa 230 Migranten und 17 deutsche Besatzungsmitglieder harren seit Donnerstag auf dem Schiff „Lifeline“ einer Dresdner Flüchtlings-Organisation im Meer vor Malta aus. Italien werde einen Teil der an Bord befindlichen Migranten übernehmen, sagte Conte zu. Und er hoffe, dass andere EU-Länder sich auch dazu bereit erklären werden.

Schleswig-Holsteins Jamaika-Landesregierung hat sinalisiert, einige der Migranten an Bord des deutschen Rettungsschiffes „Lifeline“ aufzunehmen. „Aus Rechtsgründen wäre dieses jedoch nur dann möglich, wenn das Bundesinnenministerium sein Einvernehmen erklärt“, sagte Innenminister Hans-Joachim Grote (CDU) in Kiel.

Die Situation auf der „Lifeline“ im Mittelmeer zeigt, wie dringend nötig Fortschritte in der europäischen Asylpolitik sind. Die nationalen Alleingänge Italiens und Maltas widersprechen allen seerechtlichen und humanitären Prinzipien der Seenotrettung und es macht deutlich, wie wichtig die europäische Zusammenarbeit gerade in Flüchtlingsangelegenheiten ist. Schleswig-Holstein will zu einer auf europäischer Ebene erzielten Einigung selbstverständlich seinen Beitrag leisten.

Auch Frankreichs Regierungssprecher hatte am Dienstag erklärt, es zeichne sich eine Lösung ab. Falls das Schiff auf Malta anlege, wäre Frankreich bereit, ein Team nach La Valetta zu schicken, um Asylanträge von Migranten an Bord zu bearbeiten.

von

Günter Schwarz – 26.06.2018