(København) – Mit der Konferenz am heutigen Mittwoch in København gerät die Ukraine wieder in den Fokus der Öffentlichkeit, denn es geht um die Umsetzung von Reformen im Land. Außenminister Samuelsen (Liberal Alliance) und Statsminister Lars Løkke Rasmussen (Venstre / Rechtsliberale Öpartei) beziehen auch Stellung im Grenzkonflikt der Ukraine mit Russland.

København empfängt am Mittwoch Delegationen aus mehr als 40 Ländern, die an der Konferenz teilnehmen, in der es um Reformen in der Ukraine geht. Diese seien die beste Antwort des Landes auf Russlands Aggressionen, sagte Dänemarks Außenminister Anders Samuelsen im Vorfeld des Treffens. Er führte aus: „Eine reformierte Ukraine, die sich auf europäische Werte gründet, wird Russland zeigen, dass man nicht einverstanden ist mit den ,Sowjet-Methoden´ und mit der Unterdrückung des ukrainischen Wunsches nach einer europäischen Zukunft.“ Der Außenminister lobt die Ukrainer für ihr Bestreben, einen Rechtsstaat zu errichten und die Korruption zu bekämpfen, bemängelt aber das Tempo der Reformen. Zudem sei noch viel zu tun.

Zehn Außenminister haben ihr Kommen angekündigt, von ukrainischer Seite wird neben Premierminister Volodymir Grojsman eine größere Zahl von Ministern teilnehmen sowie Repräsentanten der Zivilgesellschaft. Der Premierminister besuchte bereits am Dienstag den dänischen Statsminister auf seinen Amtssitz Marienborg.

Am Donnerstag steht die Ukraine auch auf der Tagesordnung in Brüssel, wo der dänische Statsminister dazu auffordern wird, den Druck auf Russland aufrechtzuerhalten. Die internationale Gemeinschaft müsse sich entschieden gegen die russischen Methoden stellen und Putin zwingen, das von Deutschland, Frankreich, der Ukraine und Russland ausgehandelte Abkommen von Minsk endlich zu erfüllen. Seine Regierung werde sich deshalb für die Verlängerung der Sanktionen gegen Russland einsetzen, so Statsminister Rasmussen.

von

Günter Schwarz – 26.06.2018