(Washington) – Zuerst berichtete das US-amerikanische Nachrichtenportal „Axios“ darüber, nun nahm es auch die Nachrichtenagentur „Reuters“ auf. US-Präsident Trump hat offenbar schon „hundertmal“ erbost angedroht, aus der Welthandelsorganisation (WTO) auszutreten.

Nach den sogenannten „Strafzöllen“ nun das nächste Wirtschaftspolitische Beben in den USA. Der sehr überspannt und eigenwillig, um nicht „idiotisch“ sagen zu müssen, regierende US-Präsident Donald Trump habe laut Insidern schon „hundertmal“ angedroht, aus der Welthandelsorganisation (WTO) auszutreten. Dass das internationale Handelssystem dem US-Präsidenten ein Dorn im Auge ist, ist allgemein bekannt – doch ein Austritt aus der WTO wäre der bis dahin radikalste Schritt Trumps.

Die Informationen wurden zunächst von dem US-amerikanischen Nachrichtenportal „Axios“ veröffentlicht, das sich auf Insider im Umfeld des US-Präsidenten bezieht. Die Nachrichtenagentur „Reuters“ nahm die Meldung auf. Laut „Axios“ habe Trump intern erklärt: „Ich weiß nicht, warum wir Mitglied sind. Die WTO wurde von der restlichen Welt geschaffen, um die USA über den Tisch zu ziehen.“

Dabei soll Trump den Satz „We always get fucked“ (Wir werden immer gefickt) benutzt haben. Unter Berufung auf mehrere mit dem Vorgang vertraute Personen hieß es zudem, Trumps Wirtschaftsberater steuerten regelmäßig gegen, wenn der Präsident diesen Vorschlag mache. Trump hatte schon gegenüber dem Sender „NBC“ öffentlich in einem Interview erklärt, dass er die WTO für ein „Desaster“ halte.

Laut US-Gesetzen müsste auch der Kongress seine Zustimmung zu einem Austritt geben. Andererseits haben die sehr national orientierten Republikaner in beiden Kammern des Parlaments derzeit die Mehrheit.

Die OrganisationWTO mit Sitz in Genf könnte im Falle des Zollstreits der USA unter anderem mit der Europäischen Union und mit China eine Rolle spielen. Die Europäische Union lässt bei der Genfer Organisation gegenwärtig die von Trump verhängten Sonderzölle auf Stahl und Aluminium prüfen.

Am Freitag relativierte Trump wieder seine zuvor gemachte Ankündgung und sagte an Bord der Präsidentenmaschine Air Force One: „Ich spreche nicht über einen Rückzug“. Er machte jedoch deutlich, dass er die Position der WTO gegenüber den Vereinigten Staaten für nicht richtig hält. „Wir werden sehr unfair behandelt“, sagte Trump. Die USA hätten viele Streitfälle bei der WTO verloren, weil sie bei der Besetzung der Entscheidungsgremium nicht ausreichend berücksichtigt worden seien.

von

Günter Schwarz – 01.07.2018