(København) – Das Verbot der Bande „Loyal to Familia“ wird laut einer breiten Mehrheit im Folketing eine große Wirkung auch auf andere Banden und illegale Gruppierungen haben. Die Enhedslisten (Rot-Grüne Partei) befürchtet jedoch, dass die Gruppe dadurch noch attraktiver wird.

Nach dem gesetzlichen Verbot der Nørrebro-Bande „Loyal to Familia“ (LTF) am heutigen Dienstag im Folketing herrscht auf Christiansborg Partystimmung. Das Verbot ist der vorläufige Höhepunkt eines langfristigen politischen Kampfes, um kriminellen Banden an den Kragen zu gehen, und eine Anzahl der konservativen und rechtspopulistischen rechtspolitischen Sprecher im Folketing sieht nun gar die Möglichkeit, in der Folge die Todesstrafe einzuführen.

„Es ist ein Freudentag. Wir haben seit mehr als einem Jahr darauf gewartet“, sagt Peter Kofod von der der „Law and Order“-Partei, der Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei).

„Wenn dieses Verbot sich bewährt, denke ich auch, dass es andere Gruppierungen und Banden gibt, die ähnliche Voraussetzungen erfüllen und bei denen die Polizei dann einsteigen und sie verbieten könnte. Die Polizei hat jetzt die rechtliche Möglichkeit, hineinzugehen und die Dinge zu konfiszieren, die mit dieser Bande in Verbindung stehen. Es wird für sie schwieriger sein, sich öffentlich zu treffen und sich frei zu bewegen usw., also macht es einer solchen Bande wesentlich schwieriger zu operieren“, sagt der rechtspolitische Sprecher der Dansk Folkeparti.

Unterstützt wird er von einigen Parlamentskollegen der Linken und der Sozialdemokratie. „Es gibt ein sehr wichtiges Signal, wenn wir sagen, dass wir diese Gruppierungen nicht tolerieren. Eine Gruppierung, die nichts anderes als Verbrechen begeht und Unruhe schafft, dulden wir in dieser Gesellschaft nicht“, sagt Trine Bramsen, Socialdemokratene, und fügt hinzu: „Das Verbot besagt auch, dass sich die LTF nicht mit ihren Werbelogos auf dem Rücken sehen lassen darf. Nur auf dieser Grundlage kann die Polizei eingreifen und, Ich denke, einen besonderen Effekt auf den Zuspruch in diesem Umfeld haben. Ich hoffe, dass dieses bedeutet, dass auch andere Gruppen, die einen kriminellen Auftrag haben, ebenfalls verboten werden können.“

Preben Bang Henriksen von Venstre (Rechtsliberale Partei) weist darauf hin, dass er mit dem sofortigen Verbot endlich die Probleme der Strafverfolgung gegen kriminelle Banden und Rocker überwunden ist. „Im Gegensatz zu früher bedeutet es für den Generalstaatsanwalt und für die Rigspolitiet (Reichspolizei), dass sie jetzt eine rechtliche Grundlage und damit eine Basis für Ermittlungen gegen diese Banden haben. Es war zum Beispiel vor sieben oder acht Jahren gegen die Hells Angels nicht der Fall – also ist es positiv zu bewerten. Es unterstreicht, dass die Regierung gegen Rocker und Banden aufrüstet und alle rechtlich möglichen Mittel einsetzt. Der Prozess kann natürlich in zwei Wege gehen, aber niemand sollte daran zweifeln, dass wir alles in unserer Macht stehende tun, um die Wirksamkeit dieses Gesetzes durchzusetzen“, sagt er.

Aber obwohl die Freude bei vielen Parteien groß ist, gibt es eine Partei, die skeptisch ist. Ja, tatsächlich befürchtet die Enhedslisten, dass das Verbot den gegenteiligen Effekt erzielen könnte.

„Ich glaube nicht, dass das Verbot irgendetwas lösen wird, im Gegenteil“, sagt die Vorsitzende Rosa Lund. „Ich denke, das Verbot wird bedeuten, dass viele mehr denken werden, dass es interessant und aufregend ist, Mitglied im LTF zu werden, weil das jetzt illegal ist. Gleichzeitig wird es ,Loyal to Familia‘ ein stärkeres Gefühl der Identität geben. Es wird ihre Gemeinschaft und ihren Zusammenhalt stärken, weil sie jetzt gegen den Rest der Gesellschaft stehen, und ich denke, das macht für einige von denen, die jetzt noch am Rande der LTF sind, diese Bande attraktiver. Sie könnten es aufregend finden, mitzumachen und vielleicht ein geheimes Etikett auf den Klamotten oder ähnlichem zu haben“, gibt Lund zu bedenken.

Stattdessen favorisiert Lund Präventivmaßnahmen wie bessere Ausstiegsprogramme, Arbeit und Bildung, und sie fügt hinzu: „Die Mitglieder der LTF, die etwas Illegales getan haben und kriminell geworden sind, sind bereits bestraft worden, und viele von ihnen wegen des Strafrechts, das wir bereits haben, schon in Gefängnissen sitzen.“

Das sofortige Verbot von „Loyal to Familia“ ist rechtsgültig und kann nur von einem Gericht aufgehoben werden. Das bedeutet, dass es eine Straftat ist, den Verein weiterzuführen und dass es strafbar ist, die Erkennungszeichen der Bande in der Öffentlichkeit zu tragen. Mitglieder können festgenommen und erkennungsdienstlich behandelt werden, wenn sie sichtbare „Loyal to Familia“-Enbleme wie Trikots, Mützen oder ähnliches tragen.

Die Strafe für einen Verstoß gegen das Verbot beträgt bis zu zwei Jahren Haft.

von

Günter Schwarz – 04.09.2018