(Stockholm) – Das Resultat der gestrigen Parlamentswahlen in Schweden führt dazu, dass die Regierungbildung eine komplexe Angelegenheit wird. Dass die eigentlichen Sieger der Wahl, die Schwedendemokraten, in die Regierung kommen, ist aber auszuschließen.

Daran sind die Schweden nicht gewöhnt. Die Stimmung war vor der Wahl ungewöhnlich aufgeheizt, und man ist froh, dass die Wahlen jetzt vorbei sind. Doch man ist auch ratlos, denn nun herrscht Unsicherheit, wer die Regierung stellen wird. Das könnte schwierig werden.

Alle rätseln darüber, wer eigentlich der Gewinner dieser Wahlen ist. Die Partei der Schwedendemokraten ist jetzt drittstärkste. Aber das war sie auch nach der vorigen Wahl. Sie haben nur wenige Stimmen mehr hinzubekommen.

Die Sozialdemokraten haben historisch gesehen ein schlechtes Resultat erzielt. Doch es ist nicht so schlecht gekommen, wie erwartet wurde. Bei der größten bürgerlichen Partei, den Moderaten, ist es dieselbe Situation. Sie haben ihren Platz als zweitgrößte Partei verteidigt. Auch für sie ist es nicht so schlecht gekommen, wie erwartet wurde. Die Schwedendemokraten sind enttäuscht, weil sie nicht so viele Stimmen erhielten, wie sie erwartet haben.

Für die Sozialdemokraten in Schweden ist es ungefähr so wie für die CDU in Deutschland. Sie waren seit 101 Jahren gewohnt, die Regierung zu stellen. Sie sind mit Abstand immer noch die größte Partei Schwedens und die einzige sozialdemokratische Partei – zusammen mit der Labourparty in Großbritannien – die noch eine große Partei ist. Aber die Frage ist, ob sie die Regierung stellen. Wenn sie das schaffen, dann freuen sie sich schon.

Die Schwedendemokraten sehen sich zwar als Sieger und tönen es ganz in „rechter Manier“ lauthals hinaus, aber es ist deutlich spüren, dass sie auch ein bisschen enttäuscht sind. Die parlamentarische Lage hat sich nicht deutlich verändert. Es ist nicht sicher, dass die Schwedendemokraten Einfluss in der Politik bekommen. Alle anderen Parteien haben versprochen, nicht mit Schwedendemokraten eine Koalition einzugehen und auch im Parlament, dem Riksdaget, nicht mit ihnen zusammenzuarbeiten.

Hätten die Schwedendemokraten noch mehr Stimmen gewonnen, wäre es für die anderen Parteien sehr viel schwieriger gewesen, das auszuschließen. Das ist für diese Partei natürlich eine kleine Enttäuschung, auch wenn sie sich freuen, dass sie die drittgrößte Partei geblieben sind.

Alle haben das Versprechen abgegeben, nicht mit den Schwedendemokraten zusammenzuarbeiten. Aber knickt jemand ein? Dass die Schwedendemokraten in die Regierung kommen, ist derzeit ausgeschlossen. Aber es gibt auch andere Wege, um zusammenzuarbeiten. Dazu braucht man nur über den Øresund zu schauen und welchen Einfluss die Schwesterpartei der Schwedendemokraten, die Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) in Dänemark gewonnen hat. Sie treibt Lars Løkkes Rasmussens Minderheitsregierung geradezu vor sich her und lässt die dänische Regierung wie Marionetten aussehen, deren Fäden allein die Dansk Folkeparti in der Hand hält.

In Schweden sagen alle, das wäre schlecht für die Demokratie, wenn die großen Parteien zusammenarbeiten, um die Schwedendemokraten von der Macht fernzuhalten. Das Beste wäre, eine andere Lösung zu finden. Aber in der jetzigen parlamentarischen Lage ist es schwierig, sich vorzustellen, wie diese Lösung aussehen soll. Irgendwie muss es zu einer großen Koalition kommen. Mit welchen Parteien, das ist jedoch völlig offen.

In den unterschiedlichen Parteien wird jetzt ausgelotet, welchen parlamentarischen Weg man gehen will. Das wird auch für die Parteien schwierig, denn innerhalb der einzelnen Parteien gibt es schon unterschiedliche Meinungen. Ein Beispiel ist die Migrationsfrage. Da allein gibt es unterschiedlichste Meinungen in allen Parteien. Und was macht man mit den Schwedendemokraten? Alle werden eine Debatte auch innerhalb der Parteien zum Thema Schwedendemokratenführen. Es wird sicher ungewöhnlich lange dauern, bis die Schweden eine neue Regierung haben werden.

von

Schwarz – 10.09.2018