„Ocean Viking“ darf Lampedusa anlaufen
(Lampedusa) – Die Flüchtlinge an Bord des unter norwegischer Flagge fahrende Rettungsschiffs „Ocean Viking“ dürfen nach Angaben der Hilfsorganisation SOS Mediterranee in Italien an Land gehen. Die italienischen Behörden hätten dem Schiff die Einfahrt in den Hafen der Mittelmeer-Insel Lampedusa erlaubt, teilte die NGO mit, die die „Ocean Viking“ zusammen mit der Hilfsorganisationen Ärzte ohne Grenzen betreibt.
Nach Angaben des französischen Innenministeriums sollen die 82 Migranten an Bord anschließend auf fünf europäische Länder, unter ihnen Frankreich, Deutschland und Italien, verteilt werden.
Die Demokratische Partei (PD), die mit der Fünf-Sterne-Bewegung die zweite Regierung um Premier Giuseppe Conte unterstützt, begrüßte die Wende in Italiens Migrationspolitik. „Die italienische Regierung erteilt dem umgerüsteten Offshoreversorgungsschiff „Ocean Viking“ einen sicheren Landehafen, und die Migranten werden von mehreren EU-Ländern aufgenommen.
„Schluss mit Ex-Innenmister Salvinis Propaganda auf Kosten verzweifelter Menschen im Mittelmeer! Endlich kehren Politik und internationale Beziehungen im Umgang mit der Migrationsproblematik zurück“, erklärte der sozialdemokratische Kulturminister Dario Franceschini.
Die neue italienische Regierung Conte will sich auch mit dem heiklen Thema Einwanderung befassen. Erwartet wird, dass die von Salvini erlassene „Sicherheitspakete“ mit drakonischen Strafen für Rettungsschiffe, die in Italien ohne Erlaubnis eintreffen, rückgängig gemacht werden. Zwei sogenannte Sicherheitspakete waren von der rechten Lega um Ex-Innenminister Matteo Salvini im Parlament in den vergangenen Monaten durchgesetzt worden.
Salvini reagiert verärgert auf den Beschluss, die Migranten an Bord des Rettungsschiffes „Ocean Viking“ an Land gehen zu lassen. „Jetzt kommen sie: Offene Häfen ohne Grenzen“, kommentierte Salvini die Entscheidung auf Twitter.
von
Günter Schwarz – 14.09.2019