Europa blickt auf Österreich
Bei sommerlichen Temperaturen wählen die Österreicher heute ihren neuen Bundespräsidenten. Die ersten Wahllokale schlossen bereits am Mittag. Europaweit wird die Stichwahl zwischen dem rechtspopulistischen FPÖ-Kanditen, Norbert Hofer, und dem Grünen-Kandidaten, Alexander Van der Bellen, mit Spannung verfolgt.
Die Vorwahl am 24. April hatte Hofer mit 35,1 Prozent der Stimmen klar für sich entschieden, während der zweitplatzierte Van der Bellen 21,3 Prozent erreichte. So gesehen scheint die heutige Wahl nur noch eine „reine Formsache“ für Hofer zu sein.
Allerdings könnte ihm der kürzlich erfolgte Rücktritt des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann noch zum Verhängnis werden, denn die neue Regierung unter Christian Kern (SPÖ) genießt nun ein wesentlich größeres Ansehen. Deshalb gehen Wahlforscher davon aus, dass die Zahl derjenigen, die aus Protest gegen die Koalition die FPÖ gewählt hatten, zurückgehen wird. Somit herrscht momentan nicht unbedingt „Aufbruchstimmung“ für die FPÖ, sagte die Politikwissenschaftlerin Kathrin Stainer-Hämmerle von der Fachhochschule Kärnten .
Zu Wünschen wäre es Österreich nach der „Waldheim Affäre“ gegen Ende der 1980er und zu Beginn der 1990er Jahre nicht, sich erneut für ein rechtes Staatoberhaupt zu entscheiden, denn Bundespräsident Kurt Waldheim (1986 – 1992) war aufgrund seiner Vergangenheit als vermeintlicher Kriegsverbrecher während der Nazi-Zeit als Präsident des Landes außenpolitisch weitgehend isoliert und wurde sogar mit Einreiseverboten belegt, wie es beispielsweise von den USA geschah.
Aber warten wir es ab – morgen, am Montag, werden wir es im Laufe des Tages erfahren, wie Österreich heute abstimmt.
von
Günter Schwarz – 22.05.2016