Die dänische Ministerin für Immigration, Integration und Wohnungsbau, Inger Stojberg ( Venstre / sozialliberale Partei) kam am gestrigen Montag ins Landeshaus nach Kiel mit ihren Ministerkollegen, Schleswig-Holsteins Innenminister Stefan Studt (SPD) und Europaministerin Anke Spoorendonk (SSW) zu einem deutsch-dänischen Ministertreffens zusammen.

Neben dem Thema der derzeitigen Grenzkontrollen, die von dänischer Seite seit Beginn des Jahres wieder eingerichtet wurden und die auch auf Kritik aus Kiel stoßen, diskutierten die Minister bei ihrem Treffen gleichfalls über das neue umstrittene dänische Staatsbürgerschaftsgesetz und dessen Auswirkungen auf die dänische Minderheit in Schleswig-Holstein.

Eine weitere zentrale Frage war die Integration der Flüchtlinge sowie die Sicherheitslage und Terrorismusbekämpfung, wobei man in diesem Zusammenhang wieder auf die Grenzkontrollen zurückkam, die Dänemark als wesentliches Element seiner Sicherheitspolitik und der Terrorismusbekämpfung betrachtet.
Auf die Frage, wie lange Dänemark plant, die Grenzkontrollen beizubehalten, antwortete die dänische Ministerin: „Wir werden unsere Grenzen so lange kontrollieren, wie wir es für nötig erachten.“

Dennoch zog der Innenminister Stefan Studt ein positives Fazit aus dem Treffen mit der dänischen Integrationsministerin Inger Støjberg: „Es waren gute und anregende Gespräche. Wir haben wichtige Impulse erhalten und einige Erfahrungen in der Flüchtlingspolitik weitergegeben. Wir können viel voneinander lernen.“

von

Günter Schwarz – 14.06.2016