Laut Medienberichten richtet sich die Luftwaffe darauf ein, ihre in der Türkei auf dem Luftwaffenstützpunkt Incirlik stationierten Flugzeuge des Typs Tornado zu verlegen. Politiker der SPD halten den Syrien-Einsatz unter den aktuellen Bedingungen für untragbar.

Nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“ bereitet sich die Bundeswehr auf einen möglichen Abzug vom Luftwaffenstützpunkt Incirlik in der Türkei vor. Geprüft werde derzeit, ob die Tornados und die Tankflugzeuge von Incirlik  nach Jordanien oder nach Zypern verlegt werden könnten, heißt es unter Berufung auf Bundeswehr-Kreise. Allerdings müssten die Aufklärungsflüge über Syrien wegen des Umzugs für mindestens zwei Monate unterbrochen werden und das muss mit den am Syrieneinsatz beteiligten Partnern, die auf die Aufklärung gewonnenen Informationen angewiesen sind, abgeklärt werden.


Andere Standorte suchen, fordert Rainer Arnold von der SPD
Der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold forderte einen Abzug der deutschen Soldaten aus Incirlik. Eine Verlängerung des Bundestagsmandats für den dortigen Einsatz im Rahmen der Anti-IS-Koalition halte er wegen des türkischen Besuchsverbots für die deutschen Parlamentarier für „ausgeschlossen“, wird Arnold vom „Spiegel“ zitiert. Die Bundesregierung müsse „jetzt umgehend andere Standorte für die deutschen Soldaten abklären.“

Das Mandat läuft laut Bundestagsbeschluss im Dezember aus und eine Verlängerung des Mandats ist ohne die Zustimmung des Koalitionspartners SPD unmöglich. Die Türkei lehnt jegliche Besuche von deutschen Abgeordneten seit der vom Bundestag im Juni beschlossenen Armenien-Resolution ab, die den historisch belegten Völkermord des Osmanischen Reiches an dem armenischen Volk während des Ersten Weltkrieges in den Jahren 1915 und 1916 als solchen bezeichnet, und den die Türkei als Nachfolgestaat des Osmanischen Reiches bis heute bestreitet.

Das 110 Kilometer nördlich der syrischen Grenze gelegene Incirlik ist Einsatzbasis der internationalen Militärkoalition gegen die Dschihadistenmiliz „Islamischer Staat“ (IS) mit den USA an der Spitze. 1500 US-Soldaten und knapp 240 deutsche Soldaten sind dort derzeit stationiert.

Die Bundeswehr ist momentan mit sechs Tornado-Aufklärungsflugzeugen präsent, die über Syrien zum Einsatz kommen. Von Incirlik aus startet auch ein deutsches Airbus-Tankflugzeug, das die Flugzeuge der Verbündeten in der Luft mit Treibstoff versorgt.

von

Günter Schwarz – 25.08.2016