Was in der Schweiz im Juni dieses Jahres bei einer „schrillen“ Volksabstimmungs-Aktionen für ein bedingungsloses Grundeinkommen scheiterte, plant Finnland dagegen ab nächstem Jahr in einemVersuch mit 2000 Personen. Ein finnischer Gesetzesentwurf sieht den Test eines bedingungslosen Grundeinkommens vor.

Mit 560 Euro pro Monat, ewie eine Schweizer Zeitung meldet. fällt dieses allerdings mehr als bescheiden aus.  Der britische „Independent“ schrieb hingegen: „Finnland plant jedem Bürger 800 Euro zu zahlen und die Sozialleistungen abzuschaffen.“ Der australische Fernsehsender SBS berichtete: „Finnland plant jedem Bürger ein Grundeinkommen von 800 Euro pro Monat zu geben.“ Der deutsche „Focus“ wusste: „800 Euro für jeden: Finnland geht einen radikalen Schritt.“ Und auf der Website des US-Wirtschaftsmagazins „Fortune“ war sogar zu lesen: „Dieses Land will jedem Bürger 867 Dollar pro Monat geben.“

Dennoch ist davon auszugehen, dass Finnland die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens testen will. 2000 nach dem Zufallsprinzip ausgesuchte Testpersonen im erwerbsfähigen Alter sollen ab dem kommenden Jahr einen Lohn von einem fixen Eurobetrag monatlich erhalten. Das finnische Ministerium für Soziales und Gesundheit erklärte gestern, bis zum 9. September solle ein Gesetzentwurf dazu öffentlich beraten werden. Der Gruppe der Testpersonen werde eine ähnlich zusammengesetzte Kontrollgruppe gegenübergestellt, deren Mitglieder kein Grundeinkommen bekämen.

Das seit 2012 in der Rezession steckende Land erhofft sich von einem bedingungslosen Grundeinkommen eine Vereinfachung seines komplexen Sozialsystems, das Arbeitslosigkeit, Unterbringung, Ausbildung und Elterngeld umfasst. Letztlich will die Mitte-Rechts-Regierung von Ministerpräsident Juha Sipilä damit aber auch die Staatsausgaben verringern und die Furcht vieler Arbeitnehmer im Niedriglohnsektor abbauen, dass Zuwendungen wegfallen könnten, sobald jemand einen solchen Job annimmt.

Grundeinkommen reicht kaum zum Leben

Das auch im Gespräch befindliche Grundeinkommen von 560 Euro im Monat wäre allerdings äußerst bescheiden, denn in Finnland hat ein Haushalt monatlich rund 3000 Euro zur Verfügung. Die ursprünglich aus dem linken Lager stammende Idee des bedingungslosen Grundeinkommens wird im Grundsatz mittlerweile von einem breiten politischen Spektrum der Bevölkerung unterstützt.

Finnland könnte das erste europäische Land sein, das ein Grundeinkommen auf nationaler Ebene testet. Im Juni war in der Schweiz eine Volksinitiative für ein Grundeinkommen mit fast 77 Prozent abgelehnt worden. Zwar beinhaltete das Schweizer Volksbegehren keine konkreten Zahlen, die Initianten empfahlen aber ein Einkommen von 2500 Franken (2290 Euro) für Erwachsene und von 625 (430 Euro) Franken für Minderjährige.

von

Günter Schwarz – 27.08.2016