In Deutschland gibt es Hinweise darauf, dass Islamisten die Bundeswehr unterwandern. Wie die „Welt am Sonntag“ berichtete, lassen sich immer mehr junge Männer von der Armee rekrutieren und ausbilden, bei denen die Gefahr bestehe, dass einige davon mit dem Erlernten Anschläge in- und außerhalb Deutschlands durchführen könnten.

Mittlerweile stehen Hunderte Soldaten unter Extremismus-Verdacht. Laut der „Welt am Sonntag“ bearbeitet der Militärische Abschirmdienst (MAD) mehr als 300 extremistische Verdachtsfälle in der Bundeswehr, wovon neben 64 Islamisten auch 268 mutmaßliche Rechtsextremisten und sechs Linksextremisten sein sollen.

Rekruten werden künftig vor ihrer Anstellung überprüft

Infolgedessen wolle die Bundeswehr demnächst durch den MAD alle Bewerber überprüfen lassen, um potenzielle Terroristen, Extremisten und Kriminelle vorab herauszufiltern. Ins Visier sollen vor ihrer möglichen Einstellung vor allem jene Personen genommen werden, die sich nur für eine kurze Zeitspannen verpflichten lassen wollen.

Sicherheitsscreening verlangt eine Gesetzesänderung

Das Soldatengesetz, das bisher eine Sicherheitsüberprüfung erst nach einer Anstellung erlaubt, solle entsprechend geändert werden, berichtete die Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise aus dem Verteidigungsministerium. Ein Entwurf zur Änderung des Gesetzes werde demnach kommende Woche im Bundeskabinett beschlossen.

In Kraft treten solle die neue Regelung im Juli 2017. Durch die Gesetzesänderung würden rund 20.000 neue Sicherheitsüberprüfungen pro Jahr notwendig werden. Der MAD würde daher weitere 90 Planstellen benötigen, für die Bundesverwaltung würden rund 8,2 Millionen Euro Mehraufwand entstehen.

Terroristen könnten Erlerntes für „Gewalttaten“ nutzen

In einer Begründung zur Gesetzesänderung, die der „Welt am Sonntag“ vorliegt, heißt es: „Die Bundeswehr bildet im Rahmen ihres Auftrags alle Soldatinnen und Soldaten in Handhabung und im Gebrauch von Kriegswaffen aus.“ Daraus erwachse die Gefahr des Missbrauchs. Terroristen könnten „diese bei der Bundeswehr erworbenen Fähigkeiten nutzen, um gut vorbereitete Gewalttaten im In- oder Ausland zu verüben“.

von

Günter Schwarz – 29.08.2016