SPD-Chef Sigmar Gabriel hat die AfD in einem Interview als „offen rassistisch“ kritisiert. Zugleich mahnte er Demokraten zu größerer Zurückhaltung in der Auseinandersetzung mit dieser „Rechtsaußen-Partei“.

SPD-Chef Sigmar Gabriel unterstellt der AfD eine „offen rassistische“ Gesinnung. Die Partei wolle „eine völkische Gesellschaft“, die auf Ausgrenzung von Migranten beruhe, sagte Gabriel der in Ludwigshafen erscheinenden „Rheinpfalz“. „Das erinnert fatal an das politische Vokabular der 20-er und 30-er Jahre des letzten Jahrhunderts“, sagte der SPD-Chef mit Verweis auf die Weimarer Zeit und die Nazi-Herrschaft.

Gabriel äußerte zugleich Verständnis für jeden, der sich über „die Politiker“ ärgere und ihnen ein gewisses Maß an Arroganz unterstelle. Die meisten dieser Unzufriedenen seien jedoch keine Rechtsradikalen, sondern sie sind frustriert, weil sie sich seitens der Politik unverstanden fühlen. „Sie müssen bei uns offene Ohren finden und auch Antworten auf ihre Fragen“, mahnte Gabriel.

Eine der Ursachen für die Radikalisierung der Politik sieht der SPD-Chef in der Art und Weise, wie Demokraten derzeit miteinander und übereinander redeten. Eine Formulierung wie die von CSU-Chef Horst Seehofer, Deutschland stünde unter der „Herrschaft des Unrechts“, empfinde er als „furchtbar“, sagte Gabriel. „Wie kann man die Bundesrepublik sprachlich mit der DDR gleichsetzen, das ist unglaublich“, kritisierte er.

Kurz vor den Landtagswahlen am Sonntag in Mecklenburg-Vorpommern steigt die Spannung über das Abschneiden der „populistischen Rattenfänger“, die nach letzten Umfragewerten bei 22 Prozent mit der CDU gleichauf liegen.

von

Günter Schwarz – 02.09.2016