Die Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) rechnet mit einem Zusammenbruch im „blauen Block“ bei den Verhandlungen über den Gesamtplan 2025 der Regierung. Das äußerte  DF-Chef Kristian Thulesen Dahl am Donnerstag gegeüber der Tageszeitung  Zeitung „Politken“.

Die DF-Meldung kommt noch vor Beginn der konkreten Verhandlungen zwischen der Regierung und den bürgerlichen Parteien im sogenannten „blauen Block“. „Ich kann mir keine Einigung, und keine Verbrüderung im blauen Block vorstellen“, so  Kristian Thulesen Dahl vor dem Parteitag der Populisten am kommenden Wochenende.

Thulesen Dahl fordert die Regierung deshalb dazu auf, einen politischen Kompromiss zwischen Venstre (sozialliberale Oartei), Sozialdemokraten und Dansk Folkeparti anzustreben. Wenn Anders Samuelsen von der Liberalen Allianz weiterhin an seiner ultimativen Forderung nach Senkung der Spitzensteuer festhält, dann ist mit baldigen Neuwahlen zu rechnen, ist sich Thulesen Dahl sicher. Nach seinen Worten haben sich DF und Sozialdemokraten in wichtigen Politikbereichen angenähert – auch in der Ausländerpolitik nachdem Mette Frederiksen den Parteivorsitz übernommen hat.

Venstres politischer Wortführer, Jakob Ellemann-Jensen (Venstre), erklärte zu den Äußerungen von Thulsen Dahl, es sei noch viel zu früh, die Verhandlungen als gescheitert zu betrachten. „Ich wäre sehr, sehr vorsichtig, den Patienten schon zum jetzigen Zeitpunkt für tot zu erklären“, so der Venstre-Politiker.

von

Günter Schwarz – 15.09.2016