Bei der Erhaltung von Schulen hat Deutschland ein gewaltiges Problem. Was jeder weiß, der schulpflichtige Kinder hat, bestätigt eine Untersuchung der Bankengruppe KfW (Kreditanstalt für Wiederaufbau). Sie spricht von einem Milliardenloch ausbleibender Investitionen – mit gefährlichen Folgen für den Bildungserfolg der Kinder. Vielen Städten und Gemeinden, so heißt es, fehlt sogar das Geld, die Schulgebäude zu erhalten.

Bei der Modernisierung von Schulgebäuden und der Ausstattung der Schulen mit aktuellem und zeitgemäßem Lehrmaterial hinken Städte und Gemeinden gewaltig hinterher. Rund 34 Milliarden Euro müsste die öffentliche Hand laut einer Untersuchung der KfW-Bankengruppe sofort aufbringen, um Rückstände aufzuholen und die Schulen auf einen einigermaßen zeitgemäßen Stand zu bringen.

Die KfW-Studie befasst sich mit der Finanzlage und den Bauvorhaben der Kommunen. In den gesammelten Daten erkennen die Experten eine finanzielle Schwäche der Städte und Gemeinden, die mittelfristig die Zukunftsaussichten des gesamten Landes beeinträchtigen werden. Dieser Investitionsstau erschwere Bildungserfolge in Deutschland, heißt es in der Studie. „Der Investitionsrückstand zeigt, wie weit wir von einer idealen Schulinfrastruktur entfernt sind“, betonte KfW-Chefvolkswirt Jörg Zeuner. Es gehe darum, das deutsche Bildungssystem angesichts wachsender Anforderungen fit für die Zukunft zu machen.

Unterdurchschnittlich im internationalen Vergleich

Deutschland investiere im internationalen Vergleich unterdurchschnittlich in sein Bildungssystem, heißt es im aktuellen „KfW-Kommunalpanel“ zum Thema Kommunen und Infrastruktur. Die Kommunen steckten demnach im vergangenen Jahr insgesamt lediglich 2,9 Milliarden Euro in ihre Schulgebäude. Das sei zwar ein leichter Anstieg gegenüber 2014 von rund 115 Millionen Euro, aber ein Minus um 1,3 Milliarden Euro im Vergleich zu 1995.

Damals machten der Untersuchung zufolge Bau-Investitionen noch über 45 Prozent der kommunalen Gesamtausgaben für Schulen aus, 2015 waren es nur noch 25 Prozent. Die Studie der Bankengruppe stützt sich auf Ergebnisse von regelmäßigen Befragungen kommunaler Kämmerer.

Regional beträchtliche Unterschiede

In den Regionen gibt es demnach große Unterschiede. Ein wesentlicher Grund für die Entwicklung sei der geringe finanzielle Spielraum: „Kommunen mit angespannter Haushaltslage fehlt es oft an Möglichkeiten, dringend notwendige Investitionen voranzutreiben“, heißt es. Für die nachhaltige Haushaltsplanung von Städten und Gemeinden stünden alle föderalen Ebenen in der Pflicht.

Angesichts der knappen Kassen müssten viele Kommunen in verschiedenen Bereichen Investitionen streichen – und das betreffe leider auch die Schulen, sagte der stellvertretende Sprecher des Deutschen Städte- und Gemeindebundes, Alexander Handschuh. Es sei wünschenswert, dass die Länder ihre Zuweisungen an die Kommunen erhöhten. Zudem sei eine zusätzliche Entlastung von Sozialleistungen nötig. Dadurch werde der finanzielle Spielraum der Städte und Gemeinden größer, auch und gerade für Investitionen in Schulen und damit in die Bildung unserer Kinder.

von

Günter Schwarz – 25.09.2016