(Mainz) – Es hat nicht einmal eine Woche gedauert, denn erst am Dienstag hatte die Mainzer Staatsanwaltschaft die Ermittlungen gegen Jan Böhmermann wegen dessen „Schmähgedichts“ eingestellt – jetzt hat der türkische Präsident Erdogan über seinen Anwalt Beschwerde eingelegt.

Der türkische Staatschef Recep Tayyip Erdoğan hat Beschwerde gegen die Einstellung der strafrechtlichen Ermittlungen gegen den ZDF-Moderator Jan Böhmermann eingelegt. Die Beschwerde wurde durch einen Rechtsanwalt Erdoğans im Namen des türkischen Staatschefs erhoben. Sie ging am Sonntag bei der Staatsanwaltschaft Mainz und der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz ein, wie die die Leitende Oberstaatsanwältin Andrea Keller in Mainz mitteilte.

Die entsprechenden Akten werden demnach nun der Generalstaatsanwaltschaft in Koblenz zugeleitet, die über die Beschwerde zu entscheiden hat. Wann mit einer Entscheidung zu rechnen ist, ist noch nicht klar. Es werde „zu gegebener Zeit“ darüber informiert, so die leitende Oberstaatsanwältin in Mainz.

Ermittlungen vergangene Woche eingestellt

Die Staatsanwaltschaft Mainz hatte ihre Ermittlungen gegen Böhmermann wegen Beleidigung eines ausländischen Staatsoberhaupts in der vergangenen Woche eingestellt. Der Satiriker hatte Ende März in der ZDF-Sendung „Neo Magazin Royale“ ein umstrittenes Schmähgedicht auf Erdogan verlesen. Die Mainzer Ermittler kamen letztlich zu dem Schluss, dass er damit den türkischen Staatspräsidenten strafrechtlich nicht beleidigt hatte. Die in dem verlesenen Gedicht enthaltenen Vorwürfe waren nach Ansicht der Ermittler erkennbar so absurd und übertrieben, dass sie nicht ernst zu nehmen seien.

von

Günter Schwarz – 11.10.2016