Die Zeitung der dänischen Minderheit in Deutschland, Flensborg Avis, soll mehr als drei Millionen Kronen (403,2 Tsd. Euro) Medienförderung zurückzahlen. Alle acht Parteien im Folketing mit Ausnahme der Regierungspartei Venstre (sozialliberale Partei) fordern nun vom Kultusminister Bertel Haarder, die Zeitung zu retten.

Das Gesetz, auf dem die  Medienförderung gründet, legt fest, dass eine finanzielle Unterstützung nicht gewährt wird, wenn Medien ganz oder teilweise öffentlich gefördert werden.  Flensborg Avis erhält einen Zuschuss vom Südschleswig-Ausschuss des Folketings; dieser macht  ungefähr die Hälfte  der Gesamteinnahmen aus. Damit wird die Zeitung laut Mediengesetz als öffentlich angesehen.

Bertel Haarder in Kulturausschuss einberufen

Die acht Parteien, die den Minister im Kulturausschuss einberufen, möchten unter anderem die Frage beantwortet haben, ob der Minister dafür sorgen wird, dass die Zeitung zukünftig berechtigt wird, Medienförderung zu erhalten. Zudem  fordern die Parteien, dass die Zeitung die erhaltene Förderung nicht zurückzahlen muss. In einem Brief an den Presseminister, Staatsminister Lars Løkke Rasmussen (V), betont der Südschleswig-Ausschuss, wie ernst die Lage  für Flensborg Avis sei – auf kurze und lange Sicht. Es heißt in dem Brief: „Die Zeitung wird nicht ohne Weiteres eine Antwort darauf finden, wie zehn Prozent des Gedamtumsatzes 2016 ersetzt werden können, sie wird in große Schwierigkeiten geraten, falls sie von der Medienförderung ausgenommen wird.“

von

Günter Schwarz – 13.10.2016