(København) – Am heutigen Mittwoch tritt in København das Gipfeltreffen des Nordischen Rats zusammen. Die nordische Zusammenarbeit benötigt dringend eine Erneuerung, sagt der Ratspräsident.

Die Premierminister und Politiker aus ganz Skandinavien werden in dieser Woche als Gäste in dieser Woche in København erwartet, wenn der Nordische Rat seine 68. Sitzung abhält. Und obwohl der Rat auf Länderebene nichts entscheiden oder implementieren kann, gibt es mehr denn je, was er bewirken kann, sagt der Sozialdemokrat Henrik Dam Kristensen, der in diesem Jahr auch Präsident des Nordischen Rates ist.

„Es hat sich eine Tendenz ergeben, dass sich die nordische Zusammenarbeit zu einem Familienfest entwickelt“, sagte er, „und dabei gibt es viele Optionen, und ich denke nicht, dass wir diese heute optimal nutzen. Wenn wir Legitimität in den Augen der Menschen nicht verlieren wollen, müssen wir sehr spezifisch sein und den einen Mehrwert bieten.

Während des Jahres der dänischen Präsidentschaft wurde die Zusammenarbeit auf den Tourismus, auf die Verteidigung und im Gesundheitswesen konzentriert. „Die Gesundheitsminister diskutierten zum Beispiel darüber, ob wir gemeinsame Medizin-Einkäufe für die gesamte nordische Region zusammen machen können“, sagte Henrik Dam Kristensen. „Es ist schon ein Unterschied, ob sie zu einem Pharmaunternehmen kommen und ihm sagen, sie hätten fünf Millionen potenzielle Nutzer für dieses oder jenes Medikament – oder Sie kommen mit mehr als 20 Millionen Menschen im Rücken.

Der Nordische Rat kann zwar keine Entscheidung darüber treffen, aber er kann dem Ministerrat Vorschläge unterbreiten, indem sich die Premierminister und Minister treffen. „Es ist auch nicht wichtig, dass wir 87 Abgeordnete im Nordischen Rat die eine oder andere Vereinbarung treffen und dass es Frieden auf der Erde sein sollte. Wir müssen sehr speziell arbeiten“, sagte er.

Fakten zum Nordischen Rat

    Der Nordische Rat wurde 1952 von Dänemark, Island, Norwegen und Schweden gegründet. Finnland wurde im Jahr 1955 Mitglied im Rat, und im Jahr 1984 traten die Färöer und Åland (Insel-Archipel zwischen Finnland und Schweden)bei, bis im Jahr 1970 auch Grønland noch hinzukam.

    Der Rat setzt sich aus 87 gewählten Mitgliedern zusammen. Dänemark, Finnland, Norwegen und Schweden stellen jeweils 20 Ratsmitglieder. Zwei der dänischen Vertreter sind von den Färöer Inseln  und von Grønland, während zwei Vertreter aus Finnland von den Åland Inseln kommen. Island verfügt über sieben Sitze.

    Die Ratsmitglieder sitzen in ihren Mitgliedstaaten in den nationalen Parlamenten und werden über den Vorschlag der Parteigruppen in den Rat gewählt. Es gibt also keine direkte Wahl durch die Bürger in den Nordischen Rat.

    Der Vorsitz rotiert jeweils zwischen den Mitgliedsländern. Momentan hat der dänische Sozialdemokrat Henrik Dam Kristensen den Vorsitz als Ratspräsident.

    Neben dem Nordischen Rat besteht die nordische Zusammenarbeit auch im Nordischen Ministerrat, der im Jahr 1971 gegründet wurde und in dem sich die nordischen Minister ein paar Mal pro Jahr, um zum Beispiel Beschlüsse über Fischerei, Kultur und Umwelt zu fassen.

    Jedes Land hat eine Stimme im Ministerrat. Der Vorsitz dauert auch jeweils ein Jahr, und rotiert auch. In diesem Jahr 2016 hat Finnland die Präsidentschaft.

von

Günter Schwarz  – 02.11.2016