(Berlin) – Die Parteichefs der großen Koalition haben die Suche nach einem gemeinsamen Kandidaten für das Bundespräsidentenamt vertagt. Es gab am Sonntag keine Verständigung bei dem Spitzentreffen der drei Parteivorsitzenden der Regierungsparteien. Bei der Suche nach einem neuen Bundespräsidenten in Deutschland drängen CDU und CSU den Koalitionspartner SPD zu einem Verzicht auf einen eigenen Kandidaten. Bei dem Spitzengespräch zu diesem Thema gestern im Bundeskanzleramt in Berlin hätten CDU-Chefin, Bundeskanzlerin Angela Merkel und CSU-Chef Horst Seehofer eine entsprechende Aufforderung an den SPD-Vorsitzenden, Vizekanzler Sigmar Gabriel gerichtet, berichtet die Montag-Ausgabe der „Bild“-Zeitung.

Merkel und Seehofer haben den Angaben zufolge Gabriel gebeten, auf die Kandidatur von Außenminister Frank-Walter Steinmeier zu verzichten, bevor neue Namen diskutiert werden.

SPD winkt ab

Der SPD-Chef habe dieses aber entschieden abgelehnt, berichtet die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Regierungskreise. Gabriel hatte Steinmeier unlängst als Kandidat für die Nachfolge von Bundespräsident Joachim Gauck öffentlich ins Gespräch gebracht und damit die Union unter Druck gesetzt.

Bei dem Spitzentreffen der Koalition zur Suche eines Gauck-Nachfolgers wurde kein Durchbruch erzielt. „Es gibt keine Verständigung“, erfuhr die Nachrichtenagentur AFP nach den Beratungen von Merkel, Seehofer und Gabriel aus Teilnehmerkreisen. Nächste Woche solle aber ein weiteres Treffen stattfinden und dann auch eine Entscheidung fallen.

Die Entscheidung solle dann am Sonntag fallen – „wie auch immer sie aussehen mag“, hieß es aus den Teilnehmerkreisen. Gabriel sagte seinerseits nach dem rund 90-minütigen Gespräch den Zeitungen des Redaktionsnetzwerks Deutschland: „Eine Einigung ist weiterhin nicht ausgeschlossen.“ Über Namen möglicher Konsenskandidaten wurde am Sonntag jedoch nichts bekannt. „Unsere Haltung bleibt klar: Als Bundespräsident kommt nur eine exzellente Persönlichkeit infrage“, sagte SPD-Fraktionschef Thomas Oppermann der „Bild am Sonntag“.

Bundespräsident wird nicht direkt gewählt

Der Bundespräsident wird nicht direkt durch das Volk, sondern von der eigens dafür zuständigen Bundesversammlung gewählt. Diesem Gremium gehören die Bundestagsabgeordneten und die gleiche Anzahl Vertreter, die von den einzelnen Landesparlamenten entsendet werden, an.

von

Günter Schwarz – 07.11.2016