Obamas Gesundheitsreform sei ein Desaster hatte Donald Trump im Wahlkampf immer wieder betont. Als designierter Präsident „rudert“ er nun zurück und hat offensichtlich seine Meinung dazu geändert.

„Obamacare“ hat etwa 15 Millionen von US-Bürgern erstmals in ihrem Leben eine Krankenversicherung ermöglicht. Die Republikaner lehnen die Gesundheitsreform von Präsident Barack Obama mehrheitlich mit der Begründung ab, sie sei zu teuer. Auch Donald Trump hat während des Wahlkampfs immer wieder gegen die Krankenversicherung mit den Worten gewettert, die Reform sei ein Desaster, und als Präsident würde er sie sofort wieder abschaffen.

Sinneswandel nach Treffen mit Obama

Jetzt ist er gewählt – und im ersten Interview als designierter US-Präsident relativierte er seine Haltung gegenüber „Obamacare“. Er erwäge, zumindest Teile der Reform zu erhalten, erklärte Trump dem „Wall Street Journal“. Bei ihrem Treffen vom Donnerstag habe Obama ihm vorgeschlagen, dass man zumindest Teile der Gesundheitsreform erhalten möge. Er wolle diesen Vorschlag nun prüfen.

Für richtig halte er die Regel, wonach Versicherer Patienten nicht wegen Vorerkrankungen ablehnen könnten, sagte Trump weiter. Außerdem wolle er die Bestimmung beibehalten, wonach Kinder für bestimmte Zeit bei ihren Eltern mitversichert bleiben könnten. „Diese beiden Regelungen gefallen mir sehr gut.“

Widerruf von „Obamacare“ nicht so einfach

Trump hätte es ohnehin schwer, die Gesundheitsreform vollständig zu kippen. Die Republikaner konnten im Kongress zwar ihre Mehrheiten in beiden Kammern verteidigen. Im Senat haben sie aber nicht die nötige Zahl von 60 Sitzen, um eine Blockade durch die Demokraten zu verhindern.

von

Günter Schwarz – 12.11.2016