Kubicki: „I will make Schleswig-Holstein great again”
(Neumünster) – Schleswig-Holsteins FDP rüstet sich für die Landtagswahl. Im Mittelpunkt eines Landesparteitages am Samstag in Neumünster stand am gestrigen Samstag die Aufstellung der Landesliste. Auf dem Landesparteitag erhielt der 64-jährige Wolfgang Kubicki am Sonnabend 198 von 200 möglichen Stimmen. Mit diesem Traumergebnis von 99 Prozent führt der Jurist zum siebten Mal in Serie führt die Landesliste der FDP Schleswig-Holsteins bei einer Landtagswahl an. Vor seiner Wahl sagte er in Anlehnung an den designierten amerikanischen Präsidenten Donald Trump: „I will make Schleswig-Holstein great again!“ Und das, obwohl der Jurist beabsichtigt, 2017 in den Bundestag gehen zu wollen, sofern die FDP auf Bundesebene nicht an der 5-Prozent-Hürde scheitert. Wird er im kommenden Herbst gewählt, würde FDP-Landeschef Heiner Garg voraussichtlich Fraktionschef werden.
Bei der Landtagswahl will Kubicki in Schleswig-Holstein wieder den Schritt aus der Opposition herausschaffen und mitregieren. Er setzt dabei auf ein Bündnis mit CDU und Grünen: „Unsere Präferenz läge bei einer Jamaika-Koalition. Aber wir schließen auch eine Ampel nicht aus“, sagte der 64-Jährige im Vorfeld des Treffens.
Zentrale Themen: Infrastruktur und Bildung
Inhaltlich macht sich die FDP für eine schnelle Verbesserung der Infrastruktur stark. Kubicki fordert, eine sogenannte Mindestinvestitionsquote in der Verfassung zu verankern. Die Freien Demokraten werfen der von SPD, Grünen und SSW geführten Regierung seit Jahren vor, die Schuldenbremse nur auf Kosten von zu niedrigen Investitionen in die Infrastruktur und das Bildungswesen einzuhalten. Im Bereich Bildung sei es wichtig, dafür zu sorgen, dass kein Unterricht ausfällt und die Schulen an die Digitalisierung herangeführt werden, betonte Kubicki.
von
Günter Schwarz – 13.11.2016