(Manila) – Nachdem mehrere afrikanische Staaten wie Burundi, Gambia und Südafrika dem Internationalen Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag den Rücken gekehrt haben, drohen nun auch die Philippinen mit dem Austritt. „Er überlege, die Mitgliedschaft zu kündigen“, sagte Präsident Rodrigo Duterte heute.

„Warum? Weil diese schamlosen Leute nur auf kleine Länder wie unseres draufhauen“, sagte er in Manila vor der Abreise zum Gipfeltreffen der Pazifikanrainerstaaten (APEC) in Peru zu dem 21 Staats- und Regierungschefs der Pazifik-Anrainerstaaten am bevorstehenden Wochenende. Auch der US-Präsident Obama wird von Berlin aus direkt nach Peru fliegen.

Putin zog Unterschrift zurück

Mehrere afrikanische Länder haben ihren Austritt erklärt. Russland war zwar nie Mitglied, doch Präsident Wladimir Putin zog die bereits geleistete Unterschrift unter den Grundlagenvertrag auch zurück. (Sh-UgeAvisen berichtete) Die USA, China und Israel sind auch keine Vertragsstaaten.

Ein Ankläger des Gerichts in Den Haag hatte Duterte im Oktober gewarnt, er riskiere wegen seines blutigen Kampfes gegen die Drogenkriminalität eine Anklage vor dem Internationalen Strafgerichtshof. Seit Dutertes Amtsantritt im Juni sind mehr als 3.000 mutmaßliche Drogendealer umgekommen, viele davon bei Polizeieinsätzen. Duterte hat die Devise ausgegeben, mit Dealern kurzen Prozess zu machen.

Der IStGH ist eine internationale Organisation, deren Beziehung zu den Vereinten Nationen über ein Kooperationsabkommen geregelt ist.

von

Günter Schwarz – 17.11.2016