Wie anders ist Trumps Sympathie für Russland und Präsident Putin zu erklären? Demnach sollen russische Spione einem Medienbericht zufolge über kompromittierendes Materialien gegen den künftigen US-Präsidenten Donald Trump verfügen. Die entsprechenden Dokumente seien in der vergangenen Woche Trump präsentiert worden, berichtete der Sender CNN am Dienstag unter Berufung auf mit der Angelegenheit vertraute Personen. Die Vorwürfe seien Teil eines Geheimdienstberichts.

Das FBI untersuche derzeit die Glaubwürdigkeit und Genauigkeit des Materials, das vor allem auf Informationen aus russischen Quellen basiere. Die US-Bundespolizei FBI lehnte einen Kommentar dazu ab. Er könne nicht zu laufenden Ermittlungen sprechen, sagte FBI-Direktor James Comey am Dienstag vor einem Senatsausschuss.

Trump will sich bei Pressekonferenz äußern

Trump wies via Twitter die Berichte als „Fake News“ zurück und sprach erneut von einer politischen Hetzjagd. Er wollte am Mittwoch (Ortszeit) seine erste Pressekonferenz seit seinem Wahlsieg von Anfang November geben. Es wäre die erste seit Juli 2016. Trump hatte im November die Präsidentschaftswahl gewonnen. Noch nie hat ein gewählter US-Präsident so lange nach der Wahl den Medien nicht Rede und Antwort gestanden.

Bisher ist nicht bekannt, ob Trumps Pressekonferenz einem üblichen Frage-und-Antwort-Muster folgen wird. In der Vergangenheit waren angekündigte Pressekonferenzen oft reine Verlautbarungen des Kandidaten, ohne dass Journalisten die Möglichkeit für offene Fragen gehabt hätten.

Privatleben und Finanzen

Laut dem zweiseitigen Dokument verfüge Moskau über Informationen zum Privatleben und den Finanzen des designierten Präsidenten, so CNN. Unter Berufung auf verschiedene anonyme Quellen berichtete der Sender, dass es dem Memo zufolge während des Wahlkampfs einen Kommunikationsaustausch zwischen dem Trump-Team und den Russen gegeben haben soll.

Die Behauptungen stammten unter anderem aus ehemaligen britischen Geheimdienstkreisen. Im Auftrag von parteiinternen Rivalen Trumps bei den Republikanern und später des Clinton-Lagers seien von dem ehemaligen britischen Agenten des Auslandsgeheimdienstes MI6 kompromittierende Informationen über Trump zusammengetragen worden, berichteten die „New York Times“ („NYT“) und der britische „Guardian“.

Trump: Totale politische „Hexenjagd“

Trump seinerseits wies die vehement Vorwürfe zurück und sah sich als Opfer einer „totalen politischen Hexenjagd“. Die Berichte, wonach die russische Regierung kompromittierende Informationen über ihn in der Hand habe, seien „Fake News“, schrieb der rechtspopulistische Immobilienmilliardär am Dienstagabend (Ortszeit) im Kurzbotschaftsdienst Twitter. Seine Beraterin Kellyanne Conway sagte zu CNN: „Die Berichte nennen keine Quellen, nichts ist bestätigt.“

„NYT“: Sexvorwürfe

In den von den USA als nicht stichhaltig eingestuften Memos, über die es eine zweiseitige Zusammenfassung bei den US-Geheimdiensten geben soll, geht es nach Informationen der „NYT“ um Sexvorwürfe in Zusammenhang mit Moskauer Prostituierten im Jahr 2013. Ferner sollen Informationen zu Trumps Geschäftsbeziehungen nach Russland enthalten sein. Das Dokument datiert den Berichten zufolge vom 20. Juni 2016.

Trump sei von russischer Seite über Jahre mit guten Geschäften gelockt worden. „Bisher hat Trump alle Verlockungen zurückgewiesen“, heißt es in dem Bericht. Es heißt aber auch: Der russische Geheimdienst FSB sei zu der Auffassung gelangt, Trump sei ausreichend kompromittiert worden, um eine Erpressung zu ermöglichen. Unter anderem soll der FSB Trump Sexfallen gestellt haben, in die er getappt sein soll.

Obama verhängte Sanktionen gegen Moskau

Die US-Geheimdienste werfen Russland vor, sich mit Cyberattacken in den US-Präsidentschaftswahlkampf eingemischt zu haben, um der Demokratin Hillary Clinton zu schaden und Trump zu begünstigen. FBI-Chef Comey, sagte, man habe keine Hinweise darauf gefunden, dass auch Hacker die Wahlkampagne Trumps oder seiner Republikanischen Partei erfolgreich angegriffen hätten. Wegen dieser mutmaßlichen Einmischung verhängte der scheidende Präsident Barack Obama eine Reihe von Sanktionen gegen Moskau.

Die Vergeltungsmaßnahmen der USA für mutmaßliche russische Hackerangriffe sind nach Darstellung von Verteidigungsminister Ashton Carter noch nicht abgeschlossen. „Es hat einige Antworten gegeben. Ich glaube, man sollte das als Anfang betrachten, nicht als das Ende“, sagte Carter am Dienstag bei seiner letzten Pressekonferenz im Pentagon, ohne weitere Details zu nennen.

Spekulationen über Verbindung zu Russland

Trump zog die Geheimdiensterkenntnisse über die mutmaßlichen russischen Hackerattacken bisher in Zweifel. Er hatte sich im Wahlkampf immer wieder lobend über die Führungsstärke des russischen Staatschefs Wladimir Putin geäußert und will die Beziehungen zu Russland verbessern. Seine milde Haltung gegenüber Moskau hatte in den vergangenen Monaten viele Spekulationen ausgelöst, dass Trump möglicherweise geheim gehaltene Geschäftsinteressen in Russland habe oder dort in einer anderen Weise kompromittiert sein könnte.

Träfen die Vorwürfe zu, dass es Absprachen zwischen der Trump-Kampagne und Russland gegeben habe und die Unabhängigkeit des angehenden Präsidenten dadurch kompromittiert sei, dann wäre das „schockierend“ und „explosiv“, sagte der Senator Chris Coons von den Demokraten zu CNN.

von

Günter Schwarz – 11.01.2017