(Washington) – US-Präsident Donald Trump unterzeichnet einen entsprechenden Erlass und erfüllt damit ein weiteres seiner Wahlkampfversprechen. Die USA machen den von Trump angekündigten Rückzug aus dem noch nicht ratifiziertem Trans-Pazifischen Handelsabkommen (TPP) wahr. US-Präsident Donald Trump unterzeichnete eine Executive Order (präsidialen Erlass) zur Aufkündigung des Abkommens.

Trump hatte bereits Ende November nach seiner Wahl angekündigt, dass er am ersten Tag seiner Präsidentschaft TPP kündigen werde. Sie schädige Produzenten und Arbeiter in den USA. An die Stelle von TPP sollten nach Ansicht von Trump bilaterale Handelsabkommen treten. Mit welchen Ländern, sagte er damals nicht.

Herzstück der Präsidentschaft Obama

Die TPP war unter dem früheren Präsidenten Barack Obama ausgehandelt worden, ist aber vom US-Kongress noch nicht ratifiziert. Die Kündigung hätte darum keine unmittelbaren Auswirkungen.

Der Vertragsabschluss war ein zentrales Element der politischen Agenda von Obama. Er wollte damit die wirtschaftlichen Verbindungen der USA zu Asien stärken. Bereits die Ankündigung hatte bei den US-Handelspartnern vor allem in Asien für Irritationen gesorgt.

Trans-Pazifische Partnerschaft

Die Trans-Pazifische Partnerschaft (TPP) ist ein geplantes Handelsabkommen zwischen den USA, Australien, Brunei, Chile, Japan, Kanada, Malaysia, Mexiko, Neuseeland, Peru, Singapur und Vietnam. Der vollständige englische Text wurde nach siebenjährigen Verhandlungen am 5. November 2015 veröffentlicht. Anfang Februar 2016 wurde das Abkommen durch Vertreter aus allen zwölf Ländern unterzeichnet. Die Ratifizierung steht aber noch aus.

von

Günter Schwarz – 23.01.2017