Die rhetorische Aufrüstung gegen IS, Al Kaida und Co. hat Donald Trump schon längst begonnen – lässt der US-Präsident bald auch Taten folgen? Der renommierte US-Militärhistoriker Andrew Bacevich ordnet das präsidiale Säbelrasseln ein.

Mangelnden Gestaltungswillen kann man dem 45. Präsidenten der USA nicht vorwerfen. Seit er am 20. Januar vereidigt wurde, unterschreibt Donald Trump Dekret um Dekret. Dem Präsidenten ist offensichtlich daran gelegen, seine Wahlkampfversprechen so schnell wie möglich Realität werden zu lassen.

Eines davon bleibt aber vorderhand eine Blackbox: Trumps Versprechen nämlich, „den radikalen Islam vom Antlitz der Erde zu verbannen“, wie er es in seiner Antrittsrede formulierte.

Der neue Commander in Chief ist erst schemenhaft erkennbar. Die jüngste Kommandoaktion des US-Militärs in Jemen dient kaum als Muster der Trumpschen Terrorbekämpfung – sie war noch von der Obama-Administration geplant worden.

„Trump spricht wie ein Falke, aber wir wissen nicht, wie er das in eine militärische Strategie umsetzen will“, sagt denn auch der Militärhistoriker Andrew Bacevich.

Kriegserklärung an «islamischen Faschismus»

In den USA werde gemutmaßt, so der ehemalige Oberst der US-Armee, dass Trump mehr Bodentruppen nach Syrien schicken wolle: „Die Begeisterung für eine Wiederholung des Irak-Krieges, der viele Menschenleben gefordert und Geld vernichtet hat, ist in den Staaten aber gering“, sagt Bacevich.

Gleichzeitig beschwört Trump eine apokalyptisch anmutende Rhetorik gegenüber dem radikalen Islam: „Im 20. Jahrhundert siegten die Vereinigten Staaten über den Faschismus, Nazi-Deutschland und den Kommunismus. Nun bedroht eine neue Gefahr unsere Welt: Der radikal-islamische Terrorismus.“

Präsidentschaftskandidat Trump
Rede zur Bekämpfung des Terrorismus im August 2016

Bacevich sieht darin Parallelen zu Populisten in Europa: „Demagogische Politiker haben die Bedrohung übertrieben, natürlich zu ihrem Vorteil.“ Verharmlosen will Basevich den Terror nicht, doch militärisch sei der IS keine existentielle Bedrohung: „Er hat weder Luft- noch Seestreitkräfte, sein Territorium schrumpft, er hat höchstens 40.000 Kämpfer und nur leichte Waffen. Das ist nicht mit Nazi-Deutschland vergleichbar.“

Trump: „Schaut was in Europa passiert“

Trump schüre, so Basevich, gezielt eine übertriebene Angst vor dem Terror in den USA, die noch dazu viel geringer als in Europa sei: „Nun wünschen sich die Amerikaner, dass jemand aufsteht und behauptet: Ich habe die Lösung und beschütze euch. Was Trump aber nicht sagt, ist, was der Krieg gegen den radikalen Islamismus kostet und wie lange er dauert.“

Trumps „weiche“ Seite

Doch Trump kann auch andere Töne anschlagen. Im Wahlkampf hat er die US-Invasion im Irak wiederholt als „großen Fehler“ bezeichnet. Diese Woche ließ ein Interview von Trump mit dem rechtskonservativen TV-Sender Fox News aufhorchen. Darin beantwortete er die Frage, ob Kreml-Chef Putin ein „Mörder“ sei mit einer Gegenfrage: „Wir haben viele Mörder. Denken Sie, unser Land ist so unschuldig?“

Übte Trump damit implizit Kritik am letzten republikanischen Präsidenten George W. Bush, oder an Obamas „Drone Wars“ im Mittleren Osten? Die Frage blieb unbeantwortet. Im Verdacht eine Friedenstaube zu sein, steht Trump jedoch nicht. Denn andere Verlautbarungen des Präsidenten hinterlassen einen durchaus angriffslustigen Eindruck.

Außenpolitische Nebelgranaten

Das Pulverfass Nahost reagiert sensibel auf Erschütterungen, trotzdem lässt Präsident Trump munter die Funken sprühen. Martialische Tweets Richtung Iran, der hochumstrittene „Muslim Ban“ oder die angekündigte Verlegung der israelischen US-Botschaft nach Jerusalem: Trump lotet derzeit die Grenzen des Sag- und Machbaren aus; die Distanzierung von der Nato und die Avancen Richtung Russland tragen zur allgemeinen Verunsicherung bei.

Trump: „Der Iran spielt mit dem Feuer“

„Da passt überhaupt nichts zusammen“, findet Basevich. Und genau das sei das Besondere an diesem Präsidenten: „Seine Worte von heute interessieren ihn morgen nicht mehr – er wird bestreiten, dass er seine Meinung geändert hat.“

Hier scheint ein Grundprinzip der Trumpschen Außenpolitik nachzuhallen, die er noch als Präsidentschaftskandidat skizzierte: „Als Nation agieren wir komplett vorhersehbar. Wir müssen unberechenbar bleiben!“

Contenance, Mr. Trump

Trump erklärtes Ziel, den IS „wegzubomben“, hält der ehemalige Militärkader Bacevich aber für illusorisch: „Wir haben es beim Islamismus mit einer Ideologie zu tun, mit starken Überzeugungen. Und auch wenn wir diese als krank und böse empfinden: Sie lässt sich nicht bekämpfen, indem man Bomben abwirft und Menschen tötet.“

„Wenn ich Präsident werde, ist die Ära des Nation-Buildung vorbei. Unser neuer Ansatz wird sein (…) die Ausbreitung des radikalen Islam zu stoppen.“

Präsidentschaftskandidat Trump
Rede zur Bekämpfung des Terrorismus im August 2016

Für den Historiker braucht Trump also auch „Soft Power“, um die Wurzeln des Terrors zu zerschlagen: „Die Lösung muss aus den Bereichen Politik und Kultur kommen – es braucht einen grundlegenden politischen und wirtschaftlichen Wandel in dieser Weltregion, in der Radikalismus gedeiht.“

Kurz: Terror und der radikale Islam seien kein militärisches Problem. „Aber ich bezweifle, dass Trump diese entscheidende Wahrheit begreift“, lautet das resignierende Fazit des Historikers.

von

Günter Schwarz – 10.02.2017