Was geschah am 15. Februar 1959 in unserem Dänemark?
Der aus der Kommunistischen Partei Dänemarks ausgetretene Aksel Larsen gründet am 15. Februar 1959 die grün, demokratisch sozialistische Socialistisk Folkeparti (SF / Sozialistische Volkspartei) und wird zu ihrem 1. Vorsitzenden gewählt.
Entstanden ist die Socialistisk Folkeparti aus einem Großteil der Mitglieder der Kommunistischen Partei Dänemarks. Die Mehrheit der dänischen Kommunisten unter ihrem langjährigen Parteivorsitzenden Aksel Larsen verurteilte damals die Politik der Sowjetunion, unter anderem auch den Einmarsch 1956 in das „de jure“ unabhängige Ungarn. Die SF verfolgte einen „eurokommunistischen“ Dritten Weg zum Sozialismus.
Die sozialistische Programmatik wurde in den 1980er Jahren durch ökologische Ziele ergänzt. Die Partei bekennt sich zur parlamentarischen Demokratie und ist in Fragen der Zustimmung zur Europäischen Union gespalten. Jedoch ist die SF unter ihrem neuen Parteivorsitzenden Villy Søvndal der EU gegenüber positiver eingestellt.
Bei der Parlamentswahl 2007 wurde die SF mit 13,0 Prozent und 23 Sitzen viertstärkste Kraft. In den folgenden Jahren konnte die Partei ihre Mitgliederzahl auf rund 18.000 (2011) verdreifachen. Die SF suchte die feste Zusammenarbeit mit den Socialdemokraterne (Sozialdemokraten) und erarbeitete mit ihnen ein gemeinsames Wahlprogramm, das als Grundlage für eine Regierungsbildung dienen sollte. Die Parlamentswahl 2011 endete mit 9,2 Prozent Stimmenanteil (minus 3,8 Prozentpunkte) eher enttäuschend, brachte der Partei aber erstmals eine Regierungsbeteiligung ein.
Im 2011 erschienen das Handbuch „Extremismus in den EU-Staaten“, das nach dem Konzept von Herausgeber Eckhard Jesse sowohl links- wie rechtsextremistische Parteien untersucht und kategorisiert, wird die SF als „(wenn überhaupt) weiche linksextremistische Akteurin“ bezeichnet.
Zum Jahresbeginn 2014 spitzten sich die innerparteilichen Konflikte zwischen programmtreuem Flügel und realpolitisch orientierten Fürsprechern der Koalitionsregierung zu. Anlass war der geplante Verkauf des Energieunternehmens Dong Energy aus Fredericia an die US-amerikanische Investmentbank Goldman Sachs. Die kommissarische Fraktionschefin Karina Lorentzen, die politische Sprecherin Lisbeth Bech Poulsen und der stellvertretende Parteivorsitzende Peter Westermann traten aus Protest gegen die Regierungspläne zurück. Am 30. Januar 2014 zerbrach die Koalition, Annette Vilhelmsen legte den Parteivorsitz nieder, und die Minister der SF schieden aus dem sozialdemokratischen Kabinett von Helle Thorning-Schmidt (S) aus.
In der SF bekleidete der Parteichef stets die beiden zentralen Posten des Vorsitzenden und des Politischen Sprechers. Diese Regelung endete erst 2011, als Villy Søvndal – als erster Sozialisten-Chef überhaupt – Minister wurde und daher den Sprecherposten niederlegte. Der Fraktionsvorsitz wurde seit Aksel Larsens Rücktritt 1968 stets vom Parteivorsitz getrennt. Seit diesem Zeitpunkt musste jeder neue Vorsitzende eine Kampfkandidatur bestehen. Gewählt wird er vom Parteitag, ausgenommen 2005 und 2012, als ein Mitgliederentscheid durchgeführt wurde. Die derzeitige Parteivorsitzende Pia Olsen Dyhr kam ohne Wahl ins Amt, weil keine Gegenkandidaten antraten.
Seit der letzten dänischen Parlamentswahl zum Folketing in Schloss Christiansborg ist die Socialistik Folkeparti in der Volksvertretung mit 7 Sitzen von insgesamt 179 Mandaten vertreten.
von
Günter Schwarz – 15.02.2017