G20-Gipfel wirft seine Schatten voraus – jetzt auch deutsche Kontrollen an der Grenze
In knapp zweieinhalb Wochen startet in Hamburg der G20-Gipfel, als Vorbereitung auf das Großereignis am 7. und 8. Juli finden schon jetzt an den Grenzen Schleswig-Holsteins wieder Kontrollen statt. An den Grenzübergängen zu Dänemark kontrollieren die Beamten der Bundespolizei nach eigenen Angaben verstärkt. So wollen die Behörden die Einreise möglicher Gewalttäter verhindern.
Die verstärkten Grenzkontrollen sind bis zum 11. Juli geplant und werden demzufolge drei Tage nach dem G20-Gipfel wieder ausgesetzt. Wie viele Grenzpolizisten im Einsatz sind und wie häufig, wird laut Innenministerium je nach Lage entschieden. Deshalb lässt sich auch nicht voraussagen, wie sich die zusätzlichen Kontrollen auf den Verkehr in den Grenzregionen auswirken werden. Wichtig für Reisende ist, dass sie in den kommenden Wochen Personalausweis oder Reisepass dabeihaben, wenn es über die Grenze geht.
Scandlines-Sprecherin Anette Ustrup-Olsen geht davon aus, dass der Fährverkehr zwischen Puttgarden und Rødby reibungslos ablaufen wird, die Passagiere würden schließlich erst bei der Einreise kontrolliert, also nachdem sie die Fähren verlassen haben. Laut Innenministerium sind Verzögerungen lediglich punktuell zu erwarten.
Die Kontrollen innerhalb des Schengen-Raums sind im Rahmen des Schengener Grenzkodex möglich. Nach diesem können Grenzkontrollen unter besonderen Voraussetzungen, etwa bei Großveranstaltungen, durchgeführt werden. Das Schengen-Abkommen war 1985 unterzeichnet worden. Mit ihm wurden routinemäßige Personenkontrollen an den Binnengrenzen der beteiligten Länder abgeschafft. Inzwischen umfasst die Schengen-Zone 26 Staaten, auch alle Nachbarstaaten Deutschlands sind dabei.
Beim G20-Gipfel in den Hamburger Messehallen treffen sich die Staats- und Regierungschefs der führenden Industrie- und Schwellenländer, unter ihnen US-Präsident Donald Trump, Russlands Präsident Wladimir Putin sowie Chinas Präsident Xi Jinping.
von
Günter Schwarz – 14.06.2017