(Washington) – Gegen US-Präsident Donald Trump laufen offenbar Ermittlungen des Sonderermittlers Robert Mueller. Das berichtet die Zeitung „Washington Post“ unter Berufung auf Personen, die mit der Sache vertraut seien. Es werde der Vorwurf geprüft, wonach Trump in der Russland-Affäre versucht habe, unzulässigen Einfluss auf die Justiz zu nehmen.

Robert Mueller war noch kaum zum Sonderermittler in der Russland-Affäre bestellt worden, da schrieb die „Washington Post“: „Das Weiße Haus hat allen Grund zur Panik“. Bewahrheiten sich diese Vorwürfe nun? Offensichtlich ermittelt Mueller nun gegen den US-Präsidenten persönlich. Die wichtigsten Fragen und Antworten im Überblick.

Hat die Entwicklung eine neue Qualität? Ja, denn die bisherigen Ermittlungen der Bundespolizei FBI drehten sich um die Russland-Affäre, also die Einmischung Moskaus in den US-Präsidentschaftswahlkampf. Zuletzt hatte es den Anschein, dass der Vorwurf einer persönlichen Verstrickung Trump nicht wirklich gefährlich werden würde. Nun aber steht der Präsident selber im Zentrum. Mit einem neuen, einem anderen und gefährlichen Vorwurf: Laut „Washington Post“ geht es um mögliche Justizbehinderung – „Obstruction of Justice“.

Worauf gründet der Vorwurf? Auf eine Aussage des früheren FBI-Direktors James Comey. Der hatte in der vergangenen Woche die Darstellung untermauert, dass Trump ihn um die Einstellung der Ermittlungen gegen den damaligen nationalen Sicherheitsberater Michael Flynn gebeten habe. Sollte das stimmen, hätte Trump sich in ein laufendes Verfahren einer unabhängigen Behörde eingemischt. Comeys Anhörung wirkte, als bereite er säuberlich einen Fall vor. Er selbst verwies bei der Frage, ob eine Behinderung der Justiz durch Trump vorliege, fast beiläufig auf die Zuständigkeit Muellers.

Der US-Präsident reagiert darauf gelassen – und vorerst nur auf Twitter. Die mediale Enthüllung direkter Ermittlungen gegen ihn zeitigt im Weißen Haus bislang nur kleine Wellen. Eigentlich nur ein einziges Wellchen: ein Tweet von hämischer Gelassenheit.

Trump twittert: „Sie haben eine faule Geschichte zu Absprachen mit den Russen erfunden, jetzt versuchen sie es mit Justizbehinderung bei ihrer faulen Geschichte. Hübsch.“

Mit dieser leicht hämischen, aber insgesamt gelassenen Zeile auf dem Kurzmitteilungsdienst Twitter hat sich US-Präsident Donald Trump gegen Vorwürfe zur Wehr gesetzt, er habe die Justiz behindert.

von

Günter Schwarz – 15.06.2017