Polizeidirektion Lübeck / Neues Konzept wird erarbeitet
(Lübeck) – Seit Mai 2017 stellt die Polizeidirektion Lübeck Veränderungen in der Drogenszene und einzelne Auseinandersetzungen zwischen Personengruppen in der Öffentlichkeit fest. Die Polizei bearbeitet diese Erscheinungen als Lagefelder „Massenschlägerei“ und „Drogenszene“.
Zu den Lagefeldern „Drogenszene“ und „Massenschlägerei“ im Einzelnen: Am „etablierten“ Drogentreff an der Krähenstraße ist wahrnehmbar, dass der Konsum von harten Drogen und der Drogenhandel zunehmen und sich offensichtlich im nahen Umfeld ausdehnen. Diese Szene war bisher von Deutschen und Menschen mit deutsch-russischem Hintergrund geprägt. Derzeit halten sich dort auch Menschen mit aktuellem Flüchtlingshintergrund auf. Weiter registriert die Direktion aufwachsende Treffpunkte am ZOB, dem Holstentorplatz, der Moislinger Allee/nahe dem Lindenplatz sowie im Bereich Kaufhof. Diese aufwachsenden Treffpunkte werden offensichtlich durch Migranten auch mit aktuellem Flüchtlingshintergrund geprägt.
Darüber hinaus stellen die Polizeidirektion Lübeck verstärkt seit Mai 2017 im öffentlichen Raum Schlägereien mit ca.10 – 20 Beteiligten fest. Im Einzelnen sind dazu 12 Ereignisse in Lübeck und Eutin von Anfang Mai bis zum 20.06.17 bekannt. Die Polizei weiß, dass einige Schlägereien einen Drogenhintergrund hatten. In anderen Fällen haben sie sich situativ entwickelt und sind hinsichtlich der Motivlage zum Teil nicht ermittelbar. Überwiegend waren diese körperlichen Auseinandersetzungen aufgrund der aktuell vorliegenden Erkenntnisse von Migranten auch mit aktuellem Flüchtlingshintergrund geprägt, unter anderem mit irakischen, syrischen, afghanischen, und nordafrikanischen Beteiligten. Nach vorliegenden Erkenntnissen strahlten die Auseinandersetzungen zum Teil auf Passanten aus und beeinträchtigten diese bei Ihrem Aufenthalt im öffentlichen Raum. Außenstehende wurden aber nicht hineingezogen oder geschädigt. Für die Polizei bedeutete das sehr schwierige und gefährliche Einsätze. Hinweise auf strukturelle ethnische Konfliktlagen liegen mit Blick auf die geschilderten Einsatzanlässe nicht vor.
Es ist wahrnehmbar, dass es für viele Menschen in ihrer Freizeit selbstverständlich ist, sich besonders in der warmen Jahreszeit in kleineren oder größeren Gruppen im öffentlichen Raum aufzuhalten. Das ist als Ausdruck der allgemeinen Handlungsfreiheit polizeilich nicht relevant, solange nicht die Grundrechte anderer beeinträchtigt und Straftaten begangen werden. Die Polizei möchte, dass der öffentliche Raum auch dafür angstfrei durch jedermann genutzt werden kann.
Daher ist ein ausufernder Aufenthalt im Zusammenhang mit der offenen Drogenszene hingegen polizeilich nicht zu akzeptieren. Sorge bereiten auch die Spannungen zwischen einzelnen Gruppen, wobei noch unklar ist, ob diese überwiegend aus Drogenhintergründen resultieren oder mehrheitlich situativ begründet sind.
Der Behördenleiter der Polizeidirektion Lübeck, Leitender Polizeidirektor (LPD) Norbert Trabs hat sich entschlossen, aus diesen ersten Feststellungen fortlaufende, qualifizierte Lagebilder erstellen zu lassen. Diese werden intern erarbeitet und in den kommenden Monaten stetig ergänzt. Hier ist es ganz wichtig differenziert und sensibel darauf zu schauen, wer in jedem Einzelfall die Agierenden sind. Schon jetzt ist die polizeiliche Präsenz in der Innenstadt und im Stadtteil St. Lorenz erhöht, um Ausuferungen der Drogenszene zu unterbinden und bei Konflikten wirksam zu intervenieren. Neben der Verstärkung des uniformierten Streifendienstes sollen auch Beamtinnen und Beamte in ziviler Kleidung eingesetzt werden.
Darüber hinaus wird die Polizei ihre externen Partner zu gemeinsamen Besprechungen einladen, um die Wissensstände auszutauschen und bereits bestehende Kooperationen zu festigen. Es gilt möglicherweise auch neue Partnerschaften zu vereinbaren. Von besonderer Bedeutung für die Polizei ist die bestehende enge und vertrauensvolle Zusammenarbeit mit der Hansestadt Lübeck und dem Kreis Ostholstein.
Eine erste Information zu diesem sensiblen Thema erfolgte anlässlich der Sitzung des Polizeibeirates der Hansestadt Lübeck am 20.06.2017.
LPD Norbert Trabs: „Der öffentliche Raum muss angstfrei genutzt werden können. Mir ist es sehr wichtig, dass wir bei diesem sensiblen Thema genau hinschauen und differenziert bewerten! Ich bin sicher, dass die Lübecker Polizei mit Ihren Partnern hier sehr früh und wirksam an einem wichtigen Thema arbeitet.“
Quelle: Pressemitteilung der Polizeidirektion Lübeck vom 21. Juni 2017 um 12:45 Uhr
von
Günter Schwarz – 21.06.2017