(Washington) – Diese Frage haben sich in den vergangenen Monaten schon viele seiner Gegner und Kritiker gestellt. Aber nun möchte es die demokratische US-Abgeordnete Zoe Lofgren aus Kalifornien ganz genau wissen und möchte Sicherheit darüber haben. Besonders hat sich Donald Trump mit seinen Äußerungen zur rechten Gewalt in Charlottesville isoliert und für Irritationen unter den Abgeordneten im Reüräsentantenhaus und auch im Senat gesorgt. Zwar gab es schon bei früheren Fehltritten des US-Präsidenten Rufe nach einem Verfahren zur Amtsenthebung. Nun unternimmt Demokratin Zoe Lofgren aber konkrete Schritte.

Zoe Lofgren, die für die Demokraten seit 1995 im Repräsentantenhaus sitzt, möchte US-Präsident Donald Trump dazu zwingen, sich medizinisch untersuchen zu lassen – auch auf seinen Geisteszustand hin. Eine entsprechende Resolution brachte die Kalifornierin im Parlament in Washington ein, wie jetzt bekannt wurde.

Ziel ist es demnach herauszufinden, ob der 71 Jahre alte Republikaner Trump „stabil“ genug ist, im Amt zu bleiben. Sollten die Ergebnisse dagegen sprechen, so heißt es in der Resolution, müssten Vizepräsident Mike Pence und Regierungsmitglieder ihn von seinem Posten entfernen. Lofgren beruft sich dabei auf den 25. Zusatzartikel zur US-Verfassung, der einen solchen Schritt unter bestimmten Voraussetzungen ermöglicht.

In einer Pressemitteilung stellte die 69-jährige Abgeordnete die Fragen, die nach ihrer Ansicht dringend geklärt werden müssten:

     – „Leidet der Präsident an einem frühen Stadium von Demenz?“
     – „Hat der Stress des Amtes eine mentale Krankheit verstärkt, die seine Impulskontrolle beeinträchtigt?“
     – „Hat eine emotionale Störung den Präsidenten so beeinträchtigt, dass er unfähig ist, seine Pflichten zu erfüllen?“
     – „Ist der Präsident geistig und emotional stabil?“

In den USA zweifeln inzwischen immer mehr Menschen daran, dass Donald Trump den an einen US-Präsidenten gestellten Anforderungen gewachsen ist. Vor wenigen Tagen stellte auch der republikanische Senator Bob Corker Trumps Regierungsfähigkeit offen in Frage. Der Präsident sei bislang den Beweis schuldig geblieben, dass er sein Amt erfolgreich ausüben könne, meinte der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Senat mit.

von

Günter Schwarz – 21.08.2017