Die AfD-Vorsitzende Frauke Petry kündigte ihren Austritt aus der Partei an, wobei sie jedoch keinen klaren Zeitpunkt für den Austritt nannte. Bereits gestern hatte Petry auf der Bundespressekonferenz ihrer Partei in Berlin erklärt, der AfD-Fraktion im Bundestag nicht angehören zu wollen. Ein AfD-Vertreter erklärte zur Austrittsankündigung der Parteichefin, sie wäre sonst ausgeschlossen worden.

Die AfD-Chefin Frauke Petry wird aus ihrer Partei austreten. „Klar ist, dass dieser Schritt erfolgen wird“, sagte sie heute in Dresden, allerdings ohne einen genauen Zeitpunkt zu nennen. Auch die Frage, ob sie eine neue Partei gründen wolle, ließ sie unbeantwortet.

Zuvor hatte sie bereits zusammen mit dem Parlamentarischen Geschäftsführer Uwe Wurlitzer und der stellvertretende Fraktionsvorsitzenden Kirsten Muster ihr Amt als Fraktionsvorsitzende im Sächsischen Landtag niedergelegt. Als Grund führte sie grundsätzliche Meinungsunterschiede mit Teilen der Partei genannt, die ihnen eine Fortführung der Arbeit in der Fraktion unmöglich machten.

Nach ihrer Wahl in den Bundestag hatte Petry bereits gestern, am Montag, mitgeteilt, auch dort nicht der AfD-Fraktion angehören zu wollen und eine gemeinsame Pressekonferenz mit den Spitzenkandidaten Alice Weidel und Alexander Gauland nach 12 Minuten verlassen. Die 42-Jährige hatte bei der Bundestagswahl ein Direktmandat in Sachsen errungen.

Weidel hatte daraufhin Petry aufgefordert, den Parteivorsitz niederzulegen und die AfD zu verlassen. AfD-Vorstandsmitglied André Poggenburg sagte, nur so könne Petry «“einem Antrag auf Parteiausschluss zuvorkommen»“. Auch der AfD-Vorsitzende Jörg Meuthen legte ihr den Austritt aus der Partei nahe.
Zunächst will Petry als fraktionslose Abgeordnete im Bundestag arbeiten. Ob sie die Gründung einer eigenen Fraktion oder Parlamentariergruppe anstrebt, ließ sie offen.

Die Frage, wer den Fraktionsvorsitz bei den Rechtspopulisten übernimmt, ist inzwischen auch geklärt. Gauland und Weidel hatten vorab schon durchblicken lassen, dass sie diese Aufgabe gerne gemeinsam übernehmen würden, und so wurden sie heute auch bestätigt.

Die AfD hatte bei der Bundestagswahl am Sonntag 12,6 Prozent der Stimmen erhalten, womit ihr 94 Mandate – minus dem Mandat von Frauke Petry – zufallen.

von

Günter Schwarz – 26.09.2017