(Brüssel) – Aus dem EU-Haushalt werden auch im Jahr 2018 noch weiterhin Milliarden Euro in die Förderung von Wachstum und Beschäftigung in die Türkei fließen. Jedoch soll die Türkei aber weniger unterstützt als geplant werden – zumindest in ihrer Rolle als EU-Beitrittskandidat.

Aus dem Haushalt der EU soll 2018 an die Türkei deutlich mehr Geld ausgezahlt werden als in diesem. Das Budget soll um 14,1 Prozent auf insgesamt 144,7 Milliarden Euro erhöht werden, die für folgende Projekte vorgesehen sind:

–  Stärkung des wirtschaftlichen und sozialen Zusammenhalts (46,5 Mrd. Euro).
–  Wachstums- und Beschäftigungsförderung (20,1 Mrd. Euro).
–  Forschungsprogramm Horizon 2020.
–  Ausbau des Transport-, Energie- und Kommunikationssektors.
–  Jugendaustauschprogramm Erasmus.
–  Unterstützung für europäische Landwirte (56 Mrd. Euro).
–  Schutz der europäischen Außengrenzen.
–  Migrationspolitik.

Die für die EU-Heranführung der Türkei eingeplanten Mittel wurden jedoch im Vergleich zum ersten Entwurf um 105 Millionen Euro gekürzt. Dafür hatte sich vor allem die derzeit geschäftsführende deutsche Bundesregierung wegen der willkürlichen Verhaftung von Menschenrechtlern und Journalisten in dem Land eingesetzt.

von

Günter Schwarz – 18.11.2017