(Miesbach) – Ein 21-jähriger Asylbewerber aus Afghanistan, der mit den radikalislamischen Taliban sympathisiert haben soll, wurde im oberbayerischen Miesbach angeklagt. Der Richter entschied, während des Prozesses das Kreuz im Gerichtssaal abhängen zu lassen.

Wie das Amtsgericht Miesbach (Bayern) bestätigte, hat ein Richter am Gericht während des Verfahrens gegen einen jungen Asylbewerber aus Afghanistan das normalerweise im Gerichtssaal hängende Kreuz abhängen lassen, obwohl das Vorhandensein von Kreuzen nicht gegen die Pflicht des Staates zu religiös-weltanschaulicher Neutralität verstoße, verlautete es aus dem bayerischen Justizministerium.

Nach Medienberichten soll der 21-jährige Angeklagte mit den radikalislamischen Taliban sympathisiert haben. Zudem soll er einem afghanischen Landsmann mit dem Tod gedroht haben, weil dieser Christ geworden war und sonntags in die Kirche ging.

Soweit sich Verfahrensbeteiligte durch ein Kreuz in ihrer Glaubensfreiheit beeinträchtigt fühlten und ein Verhandeln unter dem Kreuz für sie eine unzumutbare innere Belastung darstelle, entscheide das jeweilige Gericht in eigenem Ermessen darüber, ob die Verhandlung ohne Kreuz stattfinden könne. Viel Wirbel um Nichts möchte man demzufolge fast sagen. Der Richter argumentierte, er wollte mit dieser Maßnahme dem jungen Afghanen zeigen, dass im Deutschen Rechtsstaat die Religion nicht über den Gesetzen steht.

Dennoch stieg die Erregung in dem 11.000 Seelen Ort Miesbach wegen dieser Maßnahme merklich an. Der Richter selber war nicht zu seiner Entscheidung sprechen. Aufgrund einer Vielzahl von negativen Mails fühlt er sich bedroht und will sich in der Öffentlichkeit nicht mehr zu dem Fall äußern.

von

Günter Schwarz – 27.01.2018