(København) – In einem Zeitraum von zwei Wochen haben 50.000 Bürger ein Volksbegehren zur Abschaffung der Uddannelsesloft (Ausbildungsgrenze) unterschrieben. Das dänische Folketing, das Volksbegehren erst vor Kurzem eingeführt hat, muss sich jetzt mit der Forderung der Bürger beschäftigen.

Das erste Volksbegehren Dänemarks wird ein Vorschlag zur Abschaffung der Ausbildungsgrenze sein, die erst vor sechs Jahren vom Folketing beschlossen wurde. Darüber freut sich sichtlich der Vorsitzende der dänischen Gymnasiasten (DGS), Jens Philip Yazdani, der insgesamt 50.000 Bürger von seinem Vorschlag überzeugen konnte und damit die Folketingsabgeordneten zwingt, sich mit diesem Begehren des Volkes auseinanderzusetzen.

„Ich hoffe, dass weil es das erste Volksbegehren Dänemarks ist, es nicht gleich niedergestimmt wird“, sagt Yazdani und ergänzt: „Doch die Politiker zeigen hiermit, dass die Stimme der Bevölkerung wichtig für sie ist. Dafür muss man sie loben.“

Er hofft nun, dass die Ausbildungsgrenze abgeschafft wird. Doch Venstre (Rechtsliberale Partei), die Socialdemokraterne und die Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei) hatten zuvor schon erklärt, dass sie die Möglichkeit einer doppelten Ausbildung weiterhin begrenzen wollen.

Durch ein Volksbegehren können auch dänische Bürger Gesetzesvorschläge machen. Dafür müssen sie mindestens 50.000 Unterschriften von stimmberechtigten dänischen Bürgern sammeln. Die Unterschriften werden per NemID verifiziert. Die Möglichkeit, mittels Volksbegehren Gestzesinitiativen anzuregen, wurde in Dänemark erst kürzlich vom Folketing eingeführt.

von

Günter Schwarz – 08.02.2018