(Brüssel) – Die mittlerweile aufgelöste europäische Partei „MELD“ schuldet der EU weiterhin rund eine Million Kronen (134 Tsd. Euro) an veruntreuten Mitteln. Diese will sie sich nun von den beteiligten Personen wiederholen. Zu den EU-Schuldnern gehört auch Morten Messerschmidt von der Dansk Folkeparti (Dänische Volkspartei), der der letzte Vorsitzende der MELD-Fraktion im EU-Parlament war und seit 2009 für die dänischen Nationalisten im EU-Parlament sitzt.

Die MELD (Movement for a Europe of Liberties and Democracy / Bewegung für ein Europa der Freiheit und der Demokratie) war von 2012 bis 2015 vom europäischen Parlament offiziell als Fraktion anerkannt. Ihre Mitgliedsparteien, zu denen auch die Dansk Folkeparti zählte, waren als rechtskonservativ, rechtspopulistisch, souveränistisch bzw. nationalistisch und europaskeptisch einzuordnen, und sie schuldet dem EU-Parlament weiterhin rund eine Million Kronen.

Das EU-Parlament will sich das Geld nun von den Personen wiederholen, die direkt der MELD angehörten und in den Missbrauch der EU-Mittel verwickelt waren. In einem Brief an das EU-Parlamentsmitglied Morten Messerschmidt von der Dansk Folkeparti, der Danmarks Radio zur Einsicht vorliegt, teilte das Parlament mit: „Das EU-Parlament wird alle notwendigen Mittel aufbringen, um das Geld zurückzubekommen. Diese Schritte werden gegen alle Personen unternommen, die für den Missbrauch von EU-Geldern verantwortlich waren.“ Damit kann auch Morten Messerschmidt selbst zur Kasse gebeten werden.

Die MELD hatte EU-Mittel für Projekte benutzt, die seitens der Union nicht unterstützungsberechtigt waren. Das Schreiben des EU-Parlaments ging an Messerschmidt, weil er der letzte Vorsitzende des Bündnisses aus den verschiedenen EU-kritischen Parteien war. Die MELD-Fraktion wurde aufgrund interner Dispute der Mitgliedsparteien Ende 2015 aufgelöst. Morten Messerschmidt wollte sich zu der Forderung der EU und den Rückzahlungen bisher nicht äußern.

von

Günter Schwarz – 29.03.2018