(Berlin) – US-Präsident Trump drohte mit einem Militärschlag in Syrien, von dem er wohl „aus Angst vor der eigenen Courage“ wieder zurückgerudert ist. Der französische Präsident Macron sieht sich an der Seite der Amerika bei diewsem Unternehmen und Premierministerin Theresa May prüft noch die britische Beteiligung an einem „Syrien-Abenteuer“. Die Bundeskanzlerin verurteilt zwar ebenfalls den mutmaßlichen Einsatz von Chemiewaffen in Syrien und richtet unterstützende Worte an die Verbündeten – doch eine Beteiligung an einem Militärschlag schließt sie aus.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat einer deutschen Beteiligung an einem Militärschlag in Syrien eine klare Absage erteilt. „Deutschland wird sich an eventuellen – es gibt ja keine Entscheidung, ich will das nochmal deutlich machen – militärischen Aktionen nicht beteiligen“, sagte sie bei einem Besuch des dänischen Ministerpräsidenten Lars Løkke Rasmussen am Donnerstag in Berlin. „Aber wir sehen und unterstützen, dass alles getan wird, um Zeichen zu setzen, damit dieser Einsatz von Chemiewaffen nicht akzeptabel ist.“

Jetzt müsse das ganze Spektrum von Maßnahmen in Betracht gezogen werden, sagte Merkel. Für Deutschland bedeute das, dass man alle Aktivitäten im UN-Sicherheitsrat und die Arbeit der Organisation für ein Verbot der Chemiewaffen (OPCW) unterstütze. Merkel verurteilte erneut die Anwendung von Chemiewaffen jeglicher Art. „Wir verfolgen jetzt das, was wir aus den Vereinigten Staaten von Amerika und aus Frankreich hören.“

Nach der Drohung von US-Präsident Donald Trump mit einem Raketeneinsatz in Syrien herrscht international weiterhin Verunsicherung, ob und wann es zu einem Militärschlag kommen könnte. Trump, der die Führung von Syriens Präsident Baschar al-Assad für einen mutmaßlichen Giftgaseinsatz in der Stadt Duma im Rebellengebiet Ost-Ghuta am vergangenen Samstag verantwortlich macht, hatte zuvor mit einem Militärschlag gedroht.

Syriens und Assads Schutzmacht Russland weist die Vorwürfe gegen Damaskus vehement zurück und droht seinerseits, wenn russische Einrichtungen und gar Soldaten einem Angriff der Amerikaner, Franzosen oder anderen zum Opfer fallen sollten.

von

Günter Schwarz – 13.04.2018