Tarifkonflikt vorerst ausgesetzt – Streiks ab 6. Mai möglich
(København) – In dem Tarifstreit des Öffentlichen Dienstes in Dänemark haben sich die Verhandlungspartner auf eine Atempause geeinigt. Nach 19-stündigen Verhandlungen stecken die Gespräche noch in einder Sackgasse; fest steht nur, dass die Konfliktparteien jetzt 14 Tage Zeit erhalten, um zu einer Lösung zu kommen. Klappt dieses jedoch nicht, muss ab dem 6. Mai mit landesweiten Streiks gerechnet werden.
Zu einer Einigung kam es nicht, aber zumindest wurede ein Aufschub erreicht – in den frühen Morgenstunden des Mittwochs hat Schlichterin Mette Christensen den drohenden Großkonflikt im Tarifstreit erneut um 14 Tage aussetzen können. Nach 19 Stunden ununterbrochenen Verhandlungen konnte man weder eine Einigung erzielen noch sich für den Streik entscheiden. Somit verbleiben voraussichtlich zwei Wochen, um eine Lösung zu finden. Die Unterhändler der Arbeitnehmer können allerdings jederzeit das Handtuch werfen und den Streikfall ausrufen, sollten die Verhandlungen nicht voran kommen.
Beobachter gehen daher davon aus, dass die vollen 14 Tage Verhandlungsfrist nicht ausgeschöpft werden. Rufen die Gewerkschaften den Streikfall aus, beginnt der Streik fünf Tage später. Der Vorsitzende des dänischen Lehrervereins, Anders Bondo Christensen, geht jedenfalls nicht davon aus, dass weitere 14 Tage verhandelt wird. „Wir haben nun ein neues Treffen für Freitag angesetzt und uns wurde gesagt, dass wir den Schlafsack mitbringen sollen. Ich denke nicht, dass wir weitere 14 Tage verhandeln werden. Ich rechne damit, dass wir den Freitag verhandeln, und das war es dann“, so Bondo Christensen.
Die Chefunterhändlerin des dänischen Staates, Sophie Løhde (Venstre / Rechtsliberale Partei), nahm das Verschieben des Streikfalls zur Kenntnis, ärgert sich aber darüber, dass am Dienstag keine Lösung erzielt werden konnte. „Wir hatten richtig gute Verhandlungen, aber ich ärgere mich darüber, dass wir nicht fertig geworden sind. Jetzt müssen wir uns am Freitag wieder an die Arbeit machen“, so Løhde.
Unterdessen gab die Forligsinstitutionen (Schlichtungsstelle) bekannt, dass bereits ab dem 6. Mai und nicht erst ab dem 8. Mai wie bisher veröffentlicht, gestreikt werden kann, wenn die Verhandlungen erneut ergebnislos bleiben. Eine Aussperrung der Angestellten (Lockout) könnte dann am 12. Mai erfolgen. Eine spätere Frist wird es nicht mehr geben.
Sollten die Verhandlungen schon vor dem Ablauf der 14 Tage von Schlichterin Christensen als gescheitert erklärt werden, kann es am fünften Tag nach einer derartigen Erklärung sowohl Streiks als auch Aussperrungen geben.
von
Günter Schwarz – 20.04 .2018