(Berlin) – Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) ruft zu friedlichen Demonstrationen und Kundgebungen rund um den 1. Mai auf. Wer das Versammlungsrecht missbrauche, um Polizisten anzugreifen, Brände zu legen oder Sachen zu beschädigen, begehe Straftaten, stelle sich vorsätzlich außerhalb des Gesetzes und verliere sein Recht auf freie Meinungsäußerung, sagte der GdP-Bundesvorsitzende Oliver Malchow am Donnerstag in Berlin.

Die weit mehr als 10.000 bundesweit eingesetzten polizeilichen Einsatzkräfte seien auf ihre Aufgabe gut vorbereitet und würden „mit Besonnenheit und Augenmaß“ dafür sorgen, dass Gewalt gegen Menschen und Sachen verhindert, zugleich aber das Demonstrationsgeschehen nicht unnötig eingeschränkt werde.

Gewalttäter werden allerdings gegebenenfalls konsequent dingfest gemacht. Malchow fordert die überwiegende Mehrheit friedlicher Demonstranten daher auf, gewaltbereiten Randalieren keinen Schutz in der Menge zu bieten. Gewalttätern sollte klar sein, dass die Einsatzkräfte konsequent gegen jegliche Ausschreitungen vorgehen werden.

Malchow: „Der Tag der Arbeit ist ein Tag der Arbeitnehmer. Das sind meine Kolleginnen und Kollegen auch, die am 1. Mai vielleicht für ihre Rechte eintreten möchten oder einfach den Feiertag zur Erholung nutzen wollen. Die unrühmliche Tradition eskalierender Demonstrationen vor allem in Hamburg im Bereich des Schanzenviertels und in Berlin Kreuzberg macht jedoch seit Jahren den Einsatz Tausender Einsatzkräfte nötig.“

Der GdP-Bundesvorsitzende wünschte den Beamtinnen und Beamten eine sichere An- und Abreise sowie einen guten Einsatz. Malchow kündigte an, sich vor Ort ein Bild der Einsatzlage in Hamburg machen zu wollen.

von

Günter Schwarz – 30.04 .2018