(Berlin) – Die Koalition der konservativen ÖVP (Östereichische Volkspartei) und der rechtspopulistischen FPÖ (Freiheitliche Partei Österreichs) in Österreich könnte aus Sicht der Fraktionsvorsitzenden der rechtspopulistischen Alternative für Deutschland (AfD), Alice Weidel, Vorbild für künftige Regierungen in Deutschland sein.

Weidel lobte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur die Koalition aus ÖVP und FPÖ. Sie habe bisher „hervorragende Arbeit geleistet, sowohl in der Geschwindigkeit der Regierungsbildung als auch bei der Umsetzung der Koalitionsvereinbarungen“.

Auf die Frage, ob dieses Modell auf Deutschland übertragbar sei, antwortete sie: „Perspektivisch ist das nicht ausgeschlossen, zurzeit aber schon – und zwar sowohl wegen der Personen als auch aufgrund der großen inhaltlichen Differenzen.“ Der Berliner Politikwissenschaftler Hajo Funke hält die AfD für radikaler als die FPÖ. Weidel kann das nicht nachvollziehen. „Das kann ich nicht erkennen“, meinte sie.

AfD-Parteichef Jörg Meuthen hatte Österreichs Kanzler Sebastian Kurz (ÖVP) Ende Juni als Mitstreiter für eine „Festung Europa“ bezeichnet, wobei er diesen Begriff sicher nicht zufällig gewählt hat, denn „Festung Europa“ war während des Zweiten Weltkriegs der vom damaligen deutschen Propagandaminster Joseph Goebbels etablierte und von den Nationalsozialisten genutzte Begriff für den vom Deutschen Reich besetzten Teil Europas.

Kurz hatte Meuthen gegenüber daraufhin jedoch betont, seine Verbündeten in Deutschland seien Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und Innenminister Horst Seehofer (CSU) – „nicht die AfD“.

von

Günter Schwarz – 15.07.2018