Dänischen Gerichten fehlen Laienrichter mit unterschiedlichen ethnischen Hintergründen
(Hjørring ) – Es ist sehr schwierig, Menschen mit einem anderen ethnischen Hintergrund als Dänisch als Juroren oder Laienrichter zu bekommen. Dies ist die Schlussfolgerung nach Ablauf der Bewerbungsfrist für die Ernennung von Laienrichtern für die nächsten vier Jahre.
Jensen, Pedersen, Hansen und noch ein Jensen mehr. Als der Leiter des Stadtratssekretariats in der Kommune Vesthimmerland, Jens Bach Storgaard, die Liste derjenigen vorliest, die sich als Laienrichter beworben haben, fallen fast durchweg nur dänische Namen.
Um die Bevölkerung der Kommune mit ausländischen Wurzeln von 9,3 Prozent zu reflektieren, musste Vesthimmerland elf Menschen mit einer anderen ethnischen Herkunft als die der Dänen finden, die in den nächsten vier Jahren Laienrichter sein werden – aber sie hat keine gefunden.
„Wir haben alles versucht, um auf Facebook und in unseren lokalen Medien dafür zu werben. Dann haben wir alle unsere großen Unternehmen aufgefordert, es an ihren Arbeitsplätzen mitzuteilen und die Stelle auszuhängen. Auf diese Weise haben wir alles versucht, was wir können. Das war aber nicht erfolgreich“, klagt Jens Bach Storgaard, Präsident des Gerichts am Byrettet (Stadtgericht) in Hjørring.
Ein Laienrichter zu sein bedeutet, dass sie bei Strafsachen wie ein juristischer Richter an den Verhandlungen teilnehmen. Hier entscheiden sie dann auch zusammen mit den Berufsrichtern, ob ein Angeklagter vor Gericht schuldig gesprochen wird oder nicht. Als Laienrichter hilft man auch zu entscheiden, zu welcher Strafe ein Angeklagter verurteilt werden muss.
In einem Prozessfall entscheiden ein Jurist als Rchter und zwei Laienrichter über den Rechtsfall. Die Laienrichter sind damit in der Überzahl und haben daher eine große Macht und großen Einfluss auf den Ausgang einer Anklage.
„Im Byrettet in Hjørring sind 250 Laienrichter registriert. Und es ist wichtig, dass die 250 Laienrichter, die Gesellschaft widerspiegeln, aus der sie stammen. Dieses gilt sowohl in Bezug auf Alter, Geschlecht, sozialen Hintergrund, betriebswirtschaftlichen Hintergrund als auch in Bezug auf die ethnische Zugehörigkeit“, sagt Niels-Präsident Otto Jensen.
Auf
der Anklagebank gibt es gelegentlich Menschen mit einer anderen
ethnischen Herkunft als die eines Dänen, während diese Gruppe unter
den Laienrichtern deutlich unterrepräsentiert ist. „Es ist
zutiefst bedauerlich, dass sie nicht auch Teil der Justiz sind, weil
sie doch ein Teil unserer Gesellschaft sind“, sagt Niels Otto
Jensen.
In der Kommune Hjørring wollte man 15 Laienrichter mit ausländischem Hintergrund finden, aber es gelang nur, 6 zu finden. Einer von ihnen ist Mehrsad Sadjadi, der ursprünglich aus dem Iran stammt, und er ist bereits im Stadtrat für die Socialdemokraterne. „Wenn man Mitglied einer Gesellschaft ist, muss man auch einige Dinge tun, einschließlich dieser Aufgabe. Es gibt nicht viele davon mit anderen ethnischen Hintergründen. Ich freue mich dennoch darauf, mit ihnen zusammenzuarbeiten,“ sagt Mehrsad Sadjadi.
Das Konzept eines Laienrichters existiert im Nahen Osten nicht, und Mehrsad glaubt, dass viele mit seinem Hintergrund das dänische Rechtssystem nicht verstehen und sich deshalb von einer Beteiligung an Strafrechtsprozessen zurückziehen. „Wenn man möchte, dass sich die Menschen als Laien anmelden, dann muss es direktere Informationen, Aufklärung und Ermutigungen dazu geben“, glaubt er. „Wer nicht über diesen Hintergrund verfügt und kein Wissen darüber hat, entscheidet sich auch nicht, daran teilzunehmen. Wenn die Informationen besser und deutlicher sichtbar gemacht werden, könnte es sein, dass sich auch mehr Laienrichter ausländischer Herkunft melden“, sagt Mehrsad Sadjadi.
E-Mails an die Unternehmen haben nicht dazu geführt, dass ausländische Personen aus Vesthimmerland als Laienrichter angeworben werden konnten. Hier überlegt man jetzt, ob das Verfahren beim nächsten Mal anders sein sollte. „Vielleicht sollten wir mehr Kontakt zu diesem Personenkreis aufnehmen. Möglicherweise brauchen wir sogar mehr Stellen. Es könnte zumindest eine Überlegung wert sein“, sagt Jens Bach Storgaard.
von
Günter Schwarz – 03.03.2019