Der aus 11 Staaten bestehende Østsørådet (Ostseerat) wird 05. März 1992 in der dänischen Hauptstadt København gegründet.

Der Ostseerat (englisch: Council of the Baltic Sea States, CBSS) ist eine am 5. März 1992 in København gegründete internationale Organisation mit dem Ziel der wirtschaftlichen, politischen, kulturellen und umweltpolitischen Kooperation der Anrainerstaaten der Ostsee sowie Norwegens und Islands. Als Initiatoren gelten die damaligen Außenminister Deutschlands und Dänemarks, Hans-Dietrich Genscher (FDP) und Uffe Ellemann-Jensen (Venstre / Rechtsliberale Partei).

Anlass zur Gründung war die Wandlung des Wirtschaftsraums Ostsee seit dem Ende des Ost-West-Konfliktes. Nach mehreren Dekaden wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Abschottung von anderen Staaten erhalten die Ostseeanrainer damit die Möglichkeit zur gemeinsamen Kooperation und zum Austausch – sowohl auf wirtschaftlicher als auch auf kultureller Ebene.

Der Ostseerat hat darüber hinaus das Ziel, dem Wohl der gesamten Region zu dienen, indem alle Potentiale des Synergieeffektes zwischen den Staaten optimal ausgenutzt werden. Neben der wirtschaftlichen und politischen Kooperation hat der Ostseerat auch Ziele im umweltpolitischen Bereich vor Augen, die Verkehrsinfrastruktur soll durch Zusammenarbeit verbessert werden und gemeinsame Kampagnen sollen den Tourismus in der Region fördern. Da die jeweilige EU-Präsidentschaft und die Europäische Kommission an den Treffen des Rates teilnimmt, können auch die Beziehungen Russlands zu EU-Mitgliedstaaten gestärkt und verbessert werden.

Mit der Gründung des Ostseerates ist ein wichtiger Beitrag für die Europapolitik des künftigen 21. Jahrhunderts geleistet worden, denn von nun an sollen viele der ehemaligen Sowjetstaaten nicht mehr zum „Feindbild“ des Westens gehören, sondern mit der EU eine freundschaftliche und tiefgehende Zusammenarbeit anfangen. In der Erklärung von København wurden diese gemeinsamen Ziele am 05. März 1992 verabschiedet.

Die Mitgliedschaft Norwegens, insbesondere aber Islands, mag auf den ersten Blick verwundern, da es sich hier nicht um Anrainerstaaten der Ostsee handelt. Dabei darf jedoch nicht vergessen werden, dass die nordischen Länder bereits seit Jahrzehnten aufs Engste miteinander verbunden sind. So sind Norwegen und Island neben Dänemark, Finnland und Schweden Mitglieder des Nordischen Rates und der Nordischen Passunion. Diese enge Verbundenheit kann man als Grund dafür betrachten, dass die beiden Nicht-Ostseeanrainer ebenfalls Mitglieder im Ostseerat sind. Als weiterer Grund für die Mitgliedschaft Norwegens und Islands werden in der Literatur die gemeinsamen Engagements aller nordischen Staaten im Barentsrat und im Arktischen Rat genannt, es wird somit auf eine Art „solidarische Unterstützung“ innerhalb der jeweiligen Räte verwiesen.

Mitgliedsstaaten des Ostseerates sind Dänemark, Estland, Finnland, Lettland, Litauen, Norwegen, Polen, Russland, Schweden, Island und Deutschland. Einen Beobachterstatus haben die Staaten Frankreich, Italien, Niederlande, Türkei, Ukraine, Großbritannien und die USA.

Der Ostseerat setzt sich aus den Außenministern der Mitgliedsstaaten sowie einem Repräsentant der Europäischen Union zusammen. Angedacht ist, dass jedes zweite Jahr, die Außenminister und jedes andere, zweite Jahr die Regierungschefs tagen.

Ein Ausschuss Hoher Beamter (Committee of Senior Officials – CSO), Vertreter aus den jeweiligen Außenministerien, begleitet die Arbeit des Ostseerates. Der Vorsitz dieses Ausschusses übernimmt das Land, welches die Präsidentschaft innehat und organisiert die monatlichen Treffen, die richtungsweisend für die tägliche Arbeit des Sekretariates sind.

Ähnlich wie der Rat der EU wird auch der Ostseerat von einer Präsidentschaft geleitet. Die Präsidentschaft rotiert jährlich zwischen den Mitgliedsstaaten und beginnt jeweils am 1. Juli des Jahres. Derzeitige Direktorin des Ostseerats ist Botschafterin Maira Mora aus Lettland.

Der Rat unterhält ein internationales Sekretariat in der schwedischen Hauptstadt Stockholm.

von

Günter Schwarz – 05.03.2019