EDie international tätige NGO Avaaz hat kurz vor der EU-Wahl Hunderte verdächtige Profile entdeckt, die auf Facebook Falschmeldungen und hetzerische Inhalte verbreiten, berichten heute der „Guardian“ und die ARD-„Tagesschau“. Den Profilen folgen insgesamt 32 Millionen Menschen, heißt es. Rund 20 Prozent davon wurden bereits von Facebook gesperrt.

Insgesamt wurden von Avaaz mehr als 500 Seiten aufgedeckt, heißt es im „Guardian“, die entgegen den Facebook-Richtlinien mit gefälschten Profilen und Inhalten politische Parteien unterstützen. Der „Guardian“ schreibt auch, dass diese Profile wesentlich populärer waren als die offiziellen Seiten von Anti-EU- und rechtspopulistischen Gruppierungen in den betroffenen Ländern – darunter Frankreich, Deutschland, Italien, Großbritannien, Polen und Spanien.

Europa ertrinkt in Desinformation. Die „Tagesschau“ schreibt auf ihrem Onlineauftritt, dass 130 Accounts in Deutschland betroffen seien, die „weitgehend“ die AfD unterstützen und „rechtsextreme Inhalte und Desinformation“ verbreiten. Auch die AfD-Europaabgeordnete Beatrix von Storch ist bei Facebook aktiv – mit einer Fanseite und einem Profil. Ihr privater Account wurde laut einem Medienbericht gesperrt. Dass ihr Profil gesperrt wurde, sorgt für heftige Debatten auf der Fanpage der AfD-Politikerin. Nutzer werfen Facebook darin „Zensur missliebiger Menschen“ vor, oder ein Demokratieverständnis „à la CDU“. Sie kündigt Gegenmaßnahmen an.

„Nur wenige Tage vor den Europawahlen ertrinkt Europa in Desinformation. Die Größe und Ausgeklügeltheit dieser Netzwerke macht sie zu Massenvernichtungswaffen für die Demokratie, die auf Europa zielen. Das Beunruhigendste ist, dass wir nur an der Oberfläche gekratzt haben. Es könnte noch viel, viel mehr da draußen geben“, wurde der Kampagnendirektor von Avaaz von der „Tagesschau“ zitiert.

Auch EU-Justizkommissarin Vera Jourova sieht die Gefahr von Wahlmanipulation durch großangelegte „Fake News“-Kampagnen nicht gebannt. „Die Tatsache, dass wir zu diesem Zeitpunkt nichts von einem großen Desinformationsangriff wissen, heißt nicht, dass es ihn nicht gibt“, sagte Jourova der dpa.

Vielleicht sei ein solcher Angriff bisher einfach nicht entdeckt worden. Zudem wies sie darauf hin, dass die Europawahl längst nicht vorüber sei. „Wir haben noch mehrere Tage vor uns. Das ist keine Paranoia, das ist Vorsicht.“ Es komme darauf an, vorbereitet zu sein.

Immer wieder hatte die EU-Kommission in den vergangenen Monaten vor „Fake News“ im Wahlkampf sowie gesteuerten Kampagnen vor allem aus Russland gewarnt. Nach Einschätzung von Experten und Expertinnen könnten Desinformationskampagnen etwa die Debatte vor dem Brexit-Referendum in Großbritannien und den US-Wahlkampf 2016 beeinflusst haben.

von

Günter Schwarz – 22.05.2019